BPT2017.2 WP001

Teil der Serie „BPT2017.2“ (17/24)

Antragstitel

Eröffnung des Europawahlprogramms 2019

Antragstext

Der Bundesparteitag möge beschließen, das Eurpawahlprogramm 2014 zu schließen und das Europawahlprogramm 2019 zu eröffnen.

Antragsbegründung

Der Antrag entspricht dem Antrag von Andi Popp für den Bundesparteitag in Offenbach 2011 bzw. den Anträgen vom BPT 16.1 und BPT16.2 von H3rmi für die Bundestagswahlprogramme und ermöglicht ab dem Zeitpunkt, an dem der Bundesparteitag ihn beschließt, die Stellung von Wahlprogammanträgen für das Europawahlprogramm 2019. Seinerzeit wurde durch Andis Antrag das Bundestagswahlprogramm 2009 ad acta gelegt und das Programm für die Bundestagswahl 2013 eröffnet.

Unsere Programme sind regelmäßig inkonsistent, enthalten Dopplungen und/oder Widersprüche gegen das Grundsatzprogramm oder andere Wahlprogramme. Das Europawahlprogramm wurde zudem in einer Zeit verfasst, in der Meinungsbilder das Programm beeinflussten, die aktuell evtl. so nicht mehr in der Partei zu finden sind. Zudem hat sich Europa und die Welt seit 2014 erheblich verändert. Daher sollten wir das Programm zum jetzigen Zeitpunkt schließen und von Grund auf neu erstellen. Das bedeutet nicht, dass bestehende Punkte nicht einfach wieder übernommen werden können. Allerdings sollte vor der Übernahme der Text auf Aktualität, inhaltliche Konsistenz zu anderen Programmen sowie Sprache und Stil geprüft und ggf. überarbeitet werden.

Bis zur Europawahl verbleiben uns jetzt noch anderthalb Jahre und drei Parteitage. Ausreichend Zeit, um ein tolles, neues Programm zusammenzustellen. Deshalb Deckel drauf aufs alte Programm und neu anfangen.

Dagegen

NEIN! Einfach Nein! Neiiiiiiin!!!

„Warum sollen wir diese rollenden Dinger nutzen? Lasst uns das Rad einfach neu erfinden!“

Um des unsichtbaren rosa Einhorns Willen! Bitte lasst uns nicht den selben Fehler 2x machen und ein ganzes Programm in den Müll werfen.

Bitte setzt (von mir aus mit WO004, sonst muss es der BuVo machen) eine Programmkommission ein, die mit dem Rasenmäher die Spitzen schneidet.
Setzt euch zusammen. Bildet Banden!
Entschlackt das Programm und macht es aktuell!

Aber werft es um des Spaghettimonsters Willen nicht in die Tonne.

Fool me once, shame on you!
Fool me twice, shame on me!

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