Abweichende Abstimmung zur Gentechnik

Ich habe heute den Gentechnik-Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen zu Gentechnik gegen die Beschlussempfehlung meiner Fraktion nicht mit abgestimmt. Dem CDU-Antrag habe ich entgegen der Mehrheit meiner Fraktion zugestimmt. Da ich Verfechter des freien Mandats bin, dass seine Entscheidungen dann aber bitte begründet abgeben soll, erkläre ich hiermit meine Position: Meine Partei, […]

Ich weiß nicht, warum wir uns das antun

Wieder einmal folgt mir eine grüne Kollegin aus dem Landtag auf Twitter. Wieder einmal eine von der Sorte, die ich für nett und freundlich halte. Politisch aber sind wir eiskalt. Man wird keine freundlichen Worte finden, es wird immer nur gestritten in der Öffentlichkeit und kaum jemals um die Sache, meistens sitzt man in tiefen […]

Persönliche Stellungnahme zur persönlichen Stellungnahme zur GO

Unsere Fraktion hat gestern mit einer großen Mehrheit der Änderung der Geschäftsordnung des Landtags zugestimmt. Die Diskussion in der Fraktionssitzung von Dienstag war dabei eine der heftigeren zu einem politischen Thema in der letzten Zeit. Obwohl die Abstimmung selber recht unspektakulär war (Zustimmung zu einem gemeinsamen Antrag aller Fraktionen ist nichts besonderes) wollte ich eine […]

Selbstkritik die zweite

Den 100sten Blogeintrag zum Thema Wahlanalyse schreiben? Als 101er über all die Probleme, Ungereimtheiten, Kommunikationsfehler innerhalb der Partei reden? Oder doch als „amtierendes MdL“ den Fehler zunächst bei sich selbst suchen? Ich glaube mit Letzterem fahre ich besser. Alles in allem wird dieser Blogeintrag wieder eine Abrechnung werden. Eine Generalabrechnung mit meiner Arbeit als MdL, […]

Erklärung zum Abstimmungsverhalten Diätenerhöhung

Etwas Neues für mich, aber ich möchte meine eigenen Werte leben: Die Erklärung zu einem Abstimmungsverhalten. Ginge es nach mir, sollte jedes von der Empfehlung abweichende Verhalten erklärt werden. Es muss ja einen Grund haben? Wissensvorsprung oder Bauchgefühl? Beides müsste in die Diskussion VOR dem Plenum einfließen. Spätestens NACH der Plenarsitzung aber sollten wir über […]

Abstimmungsverhalten Plenum 16/30

ABSTIMMUNGSVERHALTEN MICHELE MARSCHING MdL LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN 30. Sitzung des Landtags Nordrhein-Westfalen am Dienstag, 30. April 2013 Neue Entwicklungen beim Opel-Standort Bochum Unterrichtung durch die Landesregierung Änderungsantrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 16/2812 Entschließungsantrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 16/2804 Entschließungsantrag der Fraktion der […]