Abstimmungsverhalten Plenum 16/18

ABSTIMMUNGSVERHALTEN MICHELE MARSCHING MdL

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN

16. Wahlperiode
18. Sitzung
13.12.2012

beim-Klabautermann.de

1. Betriebsbedingte Kündigungen bei Opel in Bochum verhindern!

Aktuelle Stunde
auf Antrag
der Fraktion der SPD und
der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Drucksache 16/1667


2. Einsetzung eines Untersuchungsausschusses gemäß Artikel 41 der Landesverfassung Nordrhein-Westfalen zu Bauvorhaben unter Leitung des Bau- und Liegenschaftsbetriebes NRW (BLB-Untersuchungsausschuss)

Antrag
der Fraktion der SPD
der Fraktion der CDU
der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
der Fraktion der FDP und
der Fraktion der PIRATEN

Drucksache 16/1619 (Neudruck)

Beratungsverfahren

Block I

direkte Abstimmung

Abstimmungsverhalten

DafürDrucksache 16/1619


3. Wiedereinführung der bewährten Kurzarbeiterregelung schafft Planungssicherheit für Unternehmen und sichert Arbeitsplätze

Antrag
der Fraktion der SPD
der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Drucksache 16/1629

Entschließungsantrag
der Fraktion der FDP

Drucksache 16/1673

Beratungsverfahren

Block I

direkte Abstimmung

Abstimmungsverhalten

EnthaltungDrucksache 16/1629

EnthaltungDrucksache 16/1673


4. Sparkassengesetz ideologiefrei anpassen – Sparkassen vor Ort entlasten!

Antrag
der Fraktion der SPD
der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Drucksache 16/1628

Entschließungsantrag
der Fraktion der CDU

Drucksache 16/1685

Entschließungsantrag
der Fraktion der PIRATEN

Drucksache 16/1687

Beratungsverfahren

Block I

direkte Abstimmung

Abstimmungsverhalten

DagegenDrucksache 16/1628

DagegenDrucksache 16/1685

DafürDrucksache 16/1687


5. Bildungsrepublik Deutschland realisieren – Kooperationsverbot aufheben

Antrag
der Fraktion der PIRATEN

Drucksache 16/1622

Beratungsverfahren

Block I

direkte Abstimmung

Abstimmungsverhalten

DafürDrucksache 16/1622


6. Gesetz zur Förderung des Mittelstandes in Nordrhein-Westfalen (Mittelstandsförderungsgesetz)

Gesetzentwurf
der Landesregierung

Drucksache 16/126 (Neudruck)

Beschlussempfehlung und Bericht
des Ausschusses für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk

Drucksache 16/1643

Änderungsantrag
der Fraktion der PIRATEN

Drucksache 16/1672

Änderungsantrag
der Fraktion der CDU und
der Fraktion der FDP

Drucksache 16/1678

2. Lesung

Beratungsverfahren

Block I

Abstimmungsverhalten

DafürDrucksache 16/1672 (alle Teile)

DagegenDrucksache 16/1678

DagegenGesamtantrag


7. Generellen Ausschluss homosexueller Männer von der Blutspende aufheben – Homosexuelle Männer nicht unter Generalverdacht stellen –

Antrag
der Fraktion der SPD und
der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Drucksache 16/1627

Beratungsverfahren

Block I

direkte Abstimmung

Abstimmungsverhalten

ÜberweisungDrucksache 16/1627


8. Gesetz zur Änderung des Polizeigesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen

Gesetzentwurf
der Landesregierung

Drucksache 16/1183

Beschlussempfehlung und Bericht
des Innenausschusses

Drucksache 16/1582

2. Lesung

Beratungsverfahren

Block I

Abstimmungsverhalten

DagegenDrucksache 16/1183


9. Rot-grüne Landesregierung darf Weihnachtsbaumtradition in Nordrhein-Westfalen nicht gefährden

Antrag
der Fraktion der FDP
Drucksache 16/1621

Beratungsverfahren

Block I

Überweisung an den Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz – federführend – sowie an den Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen.

Abstimmungsverhalten

ÜberweisungÜberweisung


10. Reform des Bundesberggesetzes: Bergbau sichern, Anwohner schützen

Antrag
der Fraktion der CDU
Drucksache 16/1618

Beratungsverfahren

Block I

Überweisung an den Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen dort in öffentlicher Sitzung erfolgen.

Abstimmungsverhalten

ÜberweisungÜberweisung


11. Gesetz zur Änderung des Ladenöffnungsgesetzes

Gesetzentwurf
der Landesregierung

Drucksache 16/1572 (Neudruck)

1. Lesung

Beratungsverfahren

Block I

Überweisung an den Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk – federführend -, an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales sowie an den Hauptausschuss

Abstimmungsverhalten

ÜberweisungÜberweisung


12. Gesetz zur Änderung der Landesbauordnung

Gesetzentwurf
der Landesregierung

Drucksache 16/1624

1. Lesung

Beratungsverfahren

Block I

Überweisung an den Ausschuss für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr

Abstimmungsverhalten

ÜberweisungÜberweisung


13. Dienstrechtsanpassungsgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen

Gesetzentwurf
der Landesregierung

Drucksache 16/1625

1. Lesung

Beratungsverfahren

Block I

Überweisung an den Haushalts- und Finanzausschuss – federführend -, an den Innenausschuss, an den Ausschuss für Schule und Weiterbildung sowie an den Ausschuss für Innovation, Wissenschaft und Forschung

Abstimmungsverhalten

ÜberweisungÜberweisung


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