Über die Anträge zur KMV Kleve

Um die Diskussion über die endlich einmal VOR einer Mitgliederversammlung zu führen und nicht immer erst auf selbiger (inklusive kurzfristiger Entscheidungen nach Tagesstimmung), möchte ich hier meine Meinung zu den Anträgen öffentlich machen und um ein Streitgespräch bitten, wenn ihr anderer Meinung seid. Ich nehme mal die Vorlage für die Plenarsitzungen dazu, das bietet sich…

Abstimmungsverhalten Landeswahlausschuss 16/1

ABSTIMMUNGSVERHALTEN MICHELE MARSCHING MdL LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN 16. Wahlperiode 1. Sitzung des Landeswahlausschusses 25.07.2012 Beschwerde der Piratenpartei gegen die Nichtzulassung zur Wiederholungswahl für den Rat und die Bezirksvertretungen der Stadt Dortmund Abstimmungsverhalten Anm.: Natürlich teile ich die Argumente des Dortmunder Piraten so wie jeder „normal und logisch denkende“ Mensch. Leider steht das Gesetz gegen die Beschwerde,…

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