Abstimmungsverhalten Plenum 16/20

ABSTIMMUNGSVERHALTEN MICHELE MARSCHING MdL

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN

16. Wahlperiode
20. Sitzung
23.01.2013

beim-Klabautermann.de

1. Rückgang strafrechtlicher Verurteilungen und Anstieg Verfahrenseinstellungen trotz besorgniserregender Kriminalitätsentwicklung in Nordrhein-Westfalen

Aktuelle Stunde auf Antrag
der Fraktion der CDU und
der Fraktion der FDP

Drucksache 16/1952


2. Gesetz zur Förderung des Klimaschutzes in Nordrhein-Westfalen

Gesetzentwurf
der Landesregierung

Drucksache 16/127

Beschlussempfehlung und Bericht
des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz

Drucksache 16/1914

Entschließungsantrag
der Fraktion der SPD und
der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Drucksache 16/1958 (Neudruck)

2. Lesung

in Verbindung damit

Landesregierung muss eigenes Mittelstandsgesetz ernst nehmen – Beratung über Klimaschutzgesetz bis zur Befassung durch die „Clearingstelle Mittelstand“ aussetzen!

Antrag
der Fraktion der CDU

Drucksache 16/1909

Beratungsverfahren

Block II

direkte Abstimmung

Abstimmungsverhalten

DafürEntschließungsantrag 16/1958

DafürGesetzentwurf

DagegenAntrag 16/1909


3. Inklusion: Landesregierung muss (Rechts-)unsicherheit beenden und endlich Gesetzentwurf vorlegen!

Antrag
der Fraktion der CDU

Drucksache 16/1907

Entschließungsantrag
der Fraktion der FDP

Drucksache 16/1956

Beratungsverfahren

Block II

Überweisung an den Ausschuss für Schule und Weiterbildung – federführend – sowie an den Ausschuss für Kommunalpolitik; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen.

Abstimmungsverhalten

Nicht anwesendObleuterunde Hauptausschuss


4. Berücksichtigung einer Stadtbahntrasse bei den Planungen zum Neubau der Rheinbrücke Leverkusen

Antrag
der Fraktion der PIRATEN

Drucksache 16/1900

Beratungsverfahren

Block I

Überweisung an den Ausschuss für Bauen, Wohnen und Verkehr; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen dort in öffentlicher Sitzung erfolgen.

Abstimmungsverhalten

ÜberweisungÜberweisung


5. Die Lebensqualität von schwerstkranken Kindern und ihren Familien verbessern – pädiatrische Palliativ- und Hospizversorgung in Nordrhein-Westfalen unterstützen und bedarfsgerecht weiterentwickeln

Antrag
der Fraktion der FDP

Drucksache 16/1620

Beratungsverfahren

Block I

Überweisung an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales – federführend – sowie an den Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen.

Abstimmungsverhalten

ÜberweisungÜberweisung


6. Halbjahresbericht des Petitionsausschusses

20 Minuten durch die Vorsitzende


7. Jedes Krankenhaus muss Vergewaltigungsopfer medizinisch versorgen. Religiöse Grundsätze dürfen dabei keine Rolle mehr spielen!

Eilantrag
auf Antrag der Fraktion der PIRATEN

Drucksache 16/1953

Entschließungsantrag
der Fraktion der SPD und
der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Drucksache 16/1966 (Neudruck)

Entschließungsantrag
der Fraktion der CDU

Drucksache 16/1967 (Neudruck)

Beratungsverfahren

Block I

Abstimmungsverhalten

DafürEilantrag 16/1953

DafürEntschließungsantrag 16/1966 (Neudruck)

EnthaltungEntschließungsantrag 16/1967


8. Fragestunde

Mündliche Anfragen
Drucksache 16/1640


9. Patenschaft mit Leben füllen – „Freundeskreis Fregatte Nordrhein-Westfalen“

Antrag
der Fraktion der CDU

Drucksache 16/1906

Beratungsverfahren

Block I

direkte Abstimmung

Abstimmungsverhalten

ÜberweisungDrucksache 16/1906


10. Videoüberwachung an Bahnhöfen – Alles überwacht und dann?

Antrag
der Fraktion der PIRATEN

Drucksache 16/1902

Beratungsverfahren

Block I

direkte Abstimmung

Abstimmungsverhalten

Nicht anwesendToilettengang


11. Kommunalfinanzberichte: Die Landesregierung muss endlich ihre respektlose Informationszurückhaltung gegenüber dem Parlament beenden

Antrag
der Fraktion der FDP

Drucksache 16/1271

Beschlussempfehlung
des Ausschusses für Kommunalpolitik

Drucksache 16/1526

Beratungsverfahren

Block I

Abstimmungsverhalten

Enthaltung


12. Gesetz über die Ablieferung von Pflichtexemplaren in Nordrhein-Westfalen (Pflichtexemplargesetz Nordrhein-Westfalen)

Gesetzentwurf
der Landesregierung

Drucksache 16/179

2. Lesung

in Verbindung damit

Gesetz zur Weitergeltung des Gesetzes über die Ablieferung von Pflichtexemplaren und ausführender Vorschriften (Pflichtexemplarweitergeltungsgesetz)

Gesetzentwurf
der Fraktion der CDU

Drucksache 16/1274

Beschlussempfehlung und Bericht
des Ausschusses für Kultur und Medien

Drucksache 16/1915

2. Lesung

Beratungsverfahren

Block I

Abstimmungsverhalten

DafürGesetzentwurf 16/179 mit Änderngen aus 16/1915


13. Gesetz zur Änderung des Altlastensanierungs- und Altlastenaufbereitungsverbandsgesetzes – AAVG und zur Änderung wasserverbandlicher Vorschriften

Gesetzentwurf
der Landesregierung

Drucksache 16/1821

1. Lesung

Beratungsverfahren

Block I

Überweisung an den Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz – federführend -, an den Ausschuss für Kommunalpolitik, an den Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk, an den Rechtsausschuss sowie an den Haushalts- und Finanzausschuss

Abstimmungsverhalten

ÜberweisungÜberweisung


14. Zweites Gesetz zur Änderung des Landesausführungsgesetzes zum Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch – Sozialhilfe – für das Land Nordrhein-Westfalen

Gesetzentwurf
der Landesregierung

Drucksache 16/1732

1. Lesung

Beratungsverfahren

Einbringung

Landesregierung 5 Minuten

Überweisung an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales

Abstimmungsverhalten

ÜberweisungÜberweisung


15. Abschluss eines Staatsvertrages und einer Dienstleistungsvereinbarung zum Zwecke der Errichtung und zum Betrieb eines bundesweiten Vollstreckungsportals der Länder

Antrag
der Landesregierung
auf Zustimmung zu einem Staatsvertrag gemäß Artikel 66 Satz 2 der Landesverfassung

Drucksache 16/1733

Beratungsverfahren

Einbringung

Landesregierung 5 Minuten

Überweisung an den Hauptausschuss

Abstimmungsverhalten

ÜberweisungÜberweisung


16. Staatsvertrag zwischen dem Land Nordrhein-Westfalen und dem Freistaat Bayern über die Zugehörigkeit der Mitglieder der Patentanwaltskammer, die ihren Kanzleisitz in Nordrhein-Westfalen eingerichtet haben, zur Bayerischen Rechtsanwalts- und Steuerversorgung

Antrag
der Landesregierung
auf Zustimmung zu einem Staatsvertrag gemäß Artikel 66 Satz 2 der Landesverfassung

Drucksache 16/1892

Beratungsverfahren

Einbringung

Landesregierung 5 Minuten

Überweisung an den Hauptausschuss

Abstimmungsverhalten

ÜberweisungÜberweisung


17. Wahl der Mitglieder des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses I und Wahl des Vorsitzenden

Wahlvorschlag
der Fraktion der SPD
der Fraktion der CDU
der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
der Fraktion der FDP und
der Fraktion der PIRATEN

Drucksache 16/1916

Beratungsverfahren

ohne Debatte

Abstimmungsverhalten

Dafür


18. Wahl von Mitgliedern für die Ausschüsse zur Wahl der ehrenamtlichen Richter bei dem Oberverwaltungsgericht und den Verwaltungsgerichten des Landes Nordrhein-Westfalen

Wahlvorschlag
der Fraktion der SPD

Drucksache 16/1891

Beratungsverfahren

ohne Debatte

Abstimmungsverhalten

Enthaltung


19. In den Ausschüssen erledigte Anträge hier: Übersicht 4 gem. § 79 Abs. 2 GO

Drucksache 16/1917

Abstimmungsergebnisse der Ausschüsse

16/1046 AWEIMH
16/1376 (EA) AWEIMH
16/1252 AKUNLV
16/1616 AFKJ

Beratungsverfahren

ohne Debatte

Abstimmungsverhalten

Dafür


20. Beschlüsse zu Petitionen

Übersicht 16/6

Beratungsverfahren

ohne Debatte

Abstimmungsverhalten

Dafür

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