Abstimmungsverhalten Plenum 16/17

ABSTIMMUNGSVERHALTEN MICHELE MARSCHING MdL

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN

16. Wahlperiode
17. Sitzung
12.12.2012

beim-Klabautermann.de

1. Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2013 (Haushaltsgesetz 2013)

Gesetzentwurf
der Landesregierung
Drucksache 16/1400

1. Lesung

Beratungsverfahren

Einbringung
Landesregierung 40 Minuten
Aussprache
je Fraktion 40 Minuten
Landesregierung 40 Minuten

Überweisung des Haushaltsgesetzes 2013 sowie der Mittelfristigen Finanzplanung 2012 bis 2016 an den Haushalts- und Finanzausschuss – federführend – sowie an die zuständigen Fachausschüsse mit der Maßgabe, dass die Beratung des Personalhaushalts einschließlich aller personalrelevanten Ansätze im Haushalts- und Finanzausschuss unter Beteiligung seines Unterausschusses „Personal“ erfolgt.

und

Finanzplanung 2012 bis 2016 mit Finanzbericht 2013 des Landes Nordrhein-Westfalen
Drucksache 16/1401

in Verbindung damit

Gesetz zur Regelung der Zuweisungen des Landes Nordrhein-Westfalen an die Gemeinden und Gemeindeverbände im Haushaltsjahr 2013 (Gemeindefinanzierungsgesetz 2013 – GFG 2013)

Gesetzentwurf
der Landesregierung
Drucksache 16/1402

1. Lesung

Beratungsverfahren

Einbringung
Landesregierung 10 Minuten
Aussprache
je Fraktion 10 Minuten
Landesregierung 10 Minuten

Überweisung an den Haushalts- und Finanzausschuss – federführend – sowie an den Ausschuss für Kommunalpolitik

in Verbindung damit

Gesetz zur Änderung des Wasserentnahmeentgeltgesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen

Gesetzentwurf
der Landesregierung
Drucksache 16/1286

1. Lesung

Beratungsverfahren

Block I

Überweisung an den Haushalts- und Finanzausschuss – federführend -, an den Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz sowie an den Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk

Abstimmungsverhalten

ÜberweisungDrucksache 16/1400

ÜberweisungDrucksache 16/1402

ÜberweisungDrucksache 16/1286


2. E I L A N T R A G : Schaden vom Land abwenden: Staatssekretärin muss entlassen werden!

Eilantrag
der Fraktion der CDU
Drucksache 16/1666

Beratungsverfahren

Block I

Abstimmungsverhalten

DagegenDagegen


3. Gelebtes Open Government: Öffentliche Debatte zum Landeshaushalt!

Antrag
der Fraktion der PIRATEN
Drucksache 16/1623

Beratungsverfahren

Block I

Überweisung an den Haushalts- und Finanzausschusses – federführend – sowie an den Hauptausschuss; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen.

Abstimmungsverhalten

ÜberweisungÜberweisung


4. EU-Datenschutzreform: Hohe Datenschutzstandards sicherstellen!

Antrag
der Fraktion der SPD und
der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 16/1626

Beratungsverfahren

Block I

Überweisung an den Ausschuss für Europa und Eine Welt – federführend -, an den Innenausschuss, an den Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk, an den Ausschuss für Kultur und Medien sowie an den Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen.

Abstimmungsverhalten

ÜberweisungÜberweisung


5. Einrichtung einer Enquete-Kommission zur Zukunft der chemischen Industrie in Nordrhein-Westfalen im Hinblick auf nachhaltige Rohstoffbasen, Produkte und Produktionsverfahren

Antrag
der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 16/1630

Beratungsverfahren

Block I

direkte Abstimmung

Abstimmungsverhalten

DafürDrucksache 16/1630


6. Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Justiz im Land Nordrhein-Westfalen

Gesetzentwurf
der Landesregierung
Drucksache 16/1182

Beschlussempfehlung und Bericht
des Rechtsausschusses
Drucksache 16/1644

2. Lesung

Beratungsverfahren

Block I (zu Protokoll)

direkte Abstimmung

Abstimmungsverhalten

NichtanwesendDrucksache 16/1644


7. Gesetz zur Änderung der Befristungen besoldungsrechtlicher Gesetze im Zuständigkeitsbereich des Justizministeriums

Gesetzentwurf
der Landesregierung
Drucksache 16/1184

Beschlussempfehlung und Bericht
des Rechtsausschusses
Drucksache 16/1638

2. Lesung

Beratungsverfahren

Block I (zu Protokoll)

Abstimmungsverhalten

NichtanwesendDrucksache 16/1184


8. Gesetz zur Änderung des Gesetzes über Rentengüter

Gesetzentwurf
der Landesregierung
Drucksache 16/1185

Beschlussempfehlung und Bericht
des Rechtsausschusses
Drucksache 16/1639

2. Lesung

Beratungsverfahren

Block I (zu Protokoll)

Abstimmungsverhalten

NichtanwesendDrucksache 16/1185


9. Gesetz zur Änderung des Rettungsgesetzes

Gesetzentwurf
der Landesregierung
Drucksache 16/1049

Beschlussempfehlung und Bericht
des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales
Drucksache 16/1542

2. Lesung

Beratungsverfahren

Block I

Abstimmungsverhalten

NichtanwesendDrucksache 16/1049


10. Gesetz zur Änderung des Hochschulgesetzes und des Kunsthochschulgesetzes

Gesetzentwurf
der Landesregierung
Drucksache 16/1186

Beschlussempfehlungt
des Ausschusses für Innovation, Wissenschaft und Forschung
Drucksache 16/1527

2. Lesung

Beratungsverfahren

Block I (zu Protokoll)

Abstimmungsverhalten

NichtanwesendDrucksache 16/1186


11. Nachwahl von ordentlichen und stellvertretenden Mitgliedern in den Rundfunkrat des Westdeutschen Rundfunks Köln

Wahlvorschlag
der Fraktion der SPD
Drucksache 16/1633

Beratungsverfahren

ohne Debatte

Abstimmungsverhalten

NichtanwesendDrucksache 16/1633


11. Verfassungsgerichtliches Verfahren wegen der Beschwerde der NPD, Landesverband NRW, vertreten durch den Landesvorsitzenden Claus Cremer, gegen die Wahlprüfungsentscheidung des Landtags Nordrhein-Westfalen vom 13. September 2012

VerfGH 17/12
Vorlage 16/278
Vorlage 16/340
Vorlage 16/364

Beschlussempfehlung
des Rechtsausschusses
Drucksache 16/1641

Beratungsverfahren

ohne Debatte

Abstimmungsverhalten

NichtanwesendDrucksache 16/1641


16. In den Ausschüssen erledigte Anträge hier: Übersicht 3 gem. § 79 Abs. 2 GO

Drucksache 16/1645
Abstimmungsergebnisse der Ausschüsse

Beratungsverfahren

ohne Debatte

Abstimmungsverhalten

NichtanwesendDrucksache 16/1645


17. Beschlüsse zu Petitionen

Übersicht 16/5

Beratungsverfahren

ohne Debatte

Abstimmungsverhalten

NichtanwesendÜbersicht 16/5

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