Seit einiger Zeit setze ich mich im Landtag NRW für mehr Transparenz ein, vor allem durch meine Mitarbeit in der “Arbeitsgruppe Transparenz der Nebeneinkünfte von Abgeordneten” der Piratenfraktion, durch meine Mitarbeit im Geschäftsordnungsausschuss und die daraus entstandene Runde zur Überarbeitung der Transparenzregeln im Landtag NRW. Ich möchte behaupten, dass die Piraten – zumindest in NRW…
Kategorie: Bundespolitik
Über ein korrigiertes Ergebnis
In den letzten tagen hatte ich einigen Stress. Nicht nur dass ich eine Woche Landtags Arbeit nachholen musste, sondern die Nachwehen des Wahlleiteramtes aus Meinerzhagen haben mich eingeholt. Wie ihr sicher mitbekommen habt, mussten wir im offiziellen Ergebnis vier Leute von der Liste wieder runter nehmen, da sie zu vielen Nullen im zweiten Wahlgang bekommen…
Über politische Stiftungen
Innerhalb der Piratenpartei schwelt schon länger der Konflikt, ob die Gründung und der Unterhalt einer politischen Stiftung sinnvoll und politisch gewollt ist, oder wie die Stiftungen einfach abschaffen wollen. So lange wir nicht vom Souverän dazu ermächtigt werden über das Schicksal der Stiftungen alleine zu entscheiden, fordern wir aber hier natürlich nur heisst Luft. Weniger…
Über LQFB zur optimalen #avpampa
Ich bin zur Zeit zu Hause und krank im Bett, was mir vor allem die zeit gibt, mich in Wahlrechtstheorien einzulesen und verschiedene Systeme gegeneineander zu vergleichen, die auf der #avpampa Anwendung finden könnten. Dazu aber im nächsten Blogpost! Heute sind die ersten LQFB-Initiativen der PG Geschäftsordnung in den Zustand “Abstimmung” übergegangen. Zeit, eine Beschlussempfehlung…
Über den Ablauf der #avpampa (UPDATE)
Nur zur Vorwarnung: Dies wird ein längerer Blogpost. Wer sich nicht für das Wahlsystem der #avpampa interessiert und einfach das macht, was ihm gesagt wird, der hat jetzt noch die Möglichkeit wegzuklicken… In einem Monat ist es so weit. Die Piraten NRW stellen in der tiefsten Pampa von Meinerzhagen ihre Landesliste zur Bundestagswahl auf (daher…
Leserbrief: Stahlgebadete Vollprofis
Ulrike Posche schreibt im STERN 46/12 unter der Überschrift “Mensch, Schlömer, dann heul doch” in ihrer Kolumne: (Zusammenfassung, ich versuche Zitate zu vermeiden): Ich habe lieber Profis in der Politik als empfindsame Weicheier an Politikern sollte alles abprallen, sie sollten knallhart sein, wie Merkel die eigene Befindlichkeit muss hinten an stehen in der Politik Bernd…
Über "Leserbriefe"
Seit langer Zeit schon rege ich mich über die verschiedensten Pressekommentare und Analysen über die PIRATEN auf, die aus der Sicht und mit dem Wissen eines Insiders einfach völlig anders geartet und zu bewerten wären. Da meine Leserbriefe sicherlich niemals gedruckt würden, mache ich hier eine neue Rubrik auf in der ich mich mit diesen…
Über die Verteilung meiner Spenden
Spenden macht SpaßFoto: Fundraisingnetz/flickr.com(CC BY-NC-SA 2.0) Auf dem Fraktionentreffen in Saarbrücken ging es auch um die Themen Mandatsträgerabgaben und Spenden an die Partei. Seit langem Spende ich 1% meiner Einkünfte an die Piraten, nach dem Einzug in den Landtag sogar viel mehr. Damit die Sache mit dem Spenden nicht zu langweilig wird und auch noch…
Über die Außenwahrnehmung durch „Politik-Experten“
Gerade habe ich mal wieder ein wenig Wartezeit mit dem vertrieben, was früher gemeinhin als “surfen” bekannt war: Ziellos suche ich nach Nachrichten über die Piraten und werde unter anderem bei einer großen “Volkszeitung” aus den Hause Springer fündig. Unter anderem äußert sich der Essener Politikforscher Prof. Rudolf Korte von der Universität Duisburg-Essen. Da der…
Über Transparenz in der Fraktion
(Achtung langer Text, aber das muss mal raus!) In den letzten Tagen kam in der Fraktion im Landtag NRW die Diskussion über die Öffentlichkeit von Sitzungen und dazu die Definiton von Transparenz auf. Wenn es um das Thema geht, wie öffentlich die PIRATEN ihre Politik ausführen wollen, werden die Debatten schnell emotional. Ich versuche das…