Antragstext Der Bundesparteitag möge beschließen: Dem §12 Absatz 2 wird der Satz 2 hinzugefügt: Anträge, die fristgemäß eingereicht wurden, können innerhalb einer Woche nach Antragsschluss abgeändert werden, wenn die ursprüngliche Intention erhalten bleibt. Antragsbegründung Vielfach fallen etwaige Fehler erst nach Antragsschluss auf, da die Erfahrung zeigt, dass häufig Anträge erst auf die letzte Minute fertiggestellt…
Kategorie: Bundesparteitag
BPT2017.2: SÄA006
Antragstext Der Bundesparteitag möge beschließen: § 2b des Abschnitts A der Satzung der Piratenpartei Deutschland wird wie folgt geändert: Doppelmitgliedschaften in Untergliederungen der Piratenpartei Deutschland sind unzulässig. § 4 Absatz 1 Satz 3 des Abschnitts A der Satzung der Piratenpartei Deutschland wird wie folgt geändert: In den Vorstand eines Gebietsverbandes der Piratenpartei Deutschland können nur…
BPT2017.2: SÄA002+005
Anträge SÄA002 SÄA005 Antragsbegründung SÄA002 Zahlreiche Landesschiedsgerichte sind gegenwärtig unbesetzt. Vorstände und Piraten müssen daher auf eine Verweisung durch das Bundesschiedsgericht warten, die Zeit und Arbeit kosten. Die Zuständigkeitsübertragungsregel schafft Klarheit und beschleunigt die Verfahren. Dieser Antrag ermöglicht die dauerhafte Übertragung der Zuständigkeit von Schiedsgerichten im Fall ihrer Handlungsunfähigkeit. Er stellt weiter klar, dass die…
Übersichtslupe BPT2017.2
Again: Long time, no see! Mit dem Ende der Landtagszeit habe ich immer noch wenig Zeit für Politik, da ich meine Firma neu aufbauen muss. Von irgendwas muss ich je leben… da ich aktuell aber nichts tun kann, außer auf die Bürokraten in bank und Amt zu warten, heute mal wieder eine Antragslupe von mir.…