ABSTIMMUNGSVERHALTEN MICHELE MARSCHING MdL LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN 16. Wahlperiode 12. Sitzung 08.11.2012
Kategorie: Landtagsalltag
Abstimmungsverhalten Plenum 16/11
ABSTIMMUNGSVERHALTEN MICHELE MARSCHING MdL LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN 16. Wahlperiode 11. Sitzung 07.11.2012
Über Abgeordneten-Nebeneinkünfte
Meine subjektive Meinung zum Thema Abgeordneteneinkünfte als Grundlage für den einen oder anderen, mein Engagement in dieser Sache einzuordnen. Ich arbeite im Arbeitskreis “Transparenz von Abgeordneteneinkünften” der Landtagsfraktion mit, bin über die Arbeitsgruppe zur GO im Landtag daran aktiv und hinterfrage die Aktionen aus den anderen Bundesländern kritisch. Zunächst meine persönliche Situation: Ich bin Mitinhaber…
Über den Umgang mit den Medien
Ob man es glaubt oder nicht, dieser Artikel liegt schon seit über einer Woche hier rum, lange bevor mal wieder ein Tweet von unserer politischen Arbeit in NRW ablenken konnte. Mit einigen Ergänzungen möchte ich ihn daher heute morgen abschicken: Ich möchte über ein grundsätzliches Problem der Mitglieder der Piratenpartei mit den Medien schreiben. Schon…
Über den Hauptausschuss (25.10.)
So ganz kann ich meine Gefühle immer noch nicht in Worte fassen. Am letzten Donnerstag war die nächste Sitzung des Hauptausschusses, die Themen waren der Haushalt, der GlüÄndStV, der Bericht des Verfassungsschutzes und “unser Thema” Open Government. Bei den Haushaltsberatungen fing das schlechte Gefühl in der Magengegend an. Die anderen Parteien hatten nicht vor, an…
µBlog 22.10.-26.10.2012
Generell arbeite ich immer noch an der Vorlage für eine Verordnung für den Innenminister zum Thema Volksbegehren. Ausserdem sitzen wir in einer “Arbeitsgruppe Transparenz” an den Grundsätzen für die Offenlegung von Nebeneinkünften. Montag 22.10.: Einführung von Ralf Klose als Leiter der Heilpädagogischen Hilfen beim LVR # Dienstag 23.10.: Fraktionssitzung Sitzung Arbeitsgruppe Geschäftsordnung Nachbesprechung AG GO…
µBlog 01.10.-21.10.2012
Ich hole mal ein paar Wochenübersichten nach (laut Kalender) Generell arbeite ich immer noch an der Vorlage für eine Verordnung für den Innenminister zum Thema Volksbegehren. Montag 01.10.: Treffen mit der Landesschatzmeisterin zur Abrechnung von Wahlkampfkosten Fraktionsarbeitskreis 5 Treffen der neuen Abgeordneten mit der Ministerpräsidentin (abgesagt) Dienstag 02.10.: Fraktionssitzung Sitzung Petitionsausschuss Eltern-LAN bei den GRÜNEN…
µBlog 24.09.-30.09.2012
Dieses Mal ein Beitrag für die ganze Woche, ich glaube von uns gab es auch so genügend zu lesen und hören: Generell arbeite ich im Moment an der Vorlage für eine Verordnung für den Innenminister zum Thema Volksbegehren. Montag: Besuch des NRW-Festes in der Landesvertretung in Berlin. Dienstag: Rückfahrt aus Berlin Besuch des Ausschusses zur…
Über Transparenz in der Fraktion
(Achtung langer Text, aber das muss mal raus!) In den letzten Tagen kam in der Fraktion im Landtag NRW die Diskussion über die Öffentlichkeit von Sitzungen und dazu die Definiton von Transparenz auf. Wenn es um das Thema geht, wie öffentlich die PIRATEN ihre Politik ausführen wollen, werden die Debatten schnell emotional. Ich versuche das…
Über die Anhörung zum Glücksspieländerungsstaatsvertrag
Eine kurze, sehr subjektive Berichterstattung: CC BY 2.0 Images_of_Money (Flickr) Am Donnerstagnachmittag fand die von uns herbei gesehnte Anhörung zum Glücksspieländerungs-staatsvertrag statt. Torsten Sommer und ich, die wir beide noch nie an einer Anhörung teilgenommen hatten, waren recht aufgeregt. Es kursierten Gerüchte, dass wir als Abgeordnete der Piratenpartei nicht zu einer Frage kommen würden… stattdessen…