Wir waren so nah dran… (UPDATE)

Ein paar Tage Abstand zum Landtag, ein Plakat auf dem Klo und ein kleiner Link im Internet – mehr braucht es nicht, um Nostalgie aufkommen zu lassen und mich in die Stimmung zu bringen, die Piraten als Idee zu hinterfragen: Was mir dafür fehlte? 2 Tage krank im Bett rumliegen, die Geschichte der Sozialdemokratie, eine Auflistung […]

Abweichende Abstimmung zur Gentechnik

Ich habe heute den Gentechnik-Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen zu Gentechnik gegen die Beschlussempfehlung meiner Fraktion nicht mit abgestimmt. Dem CDU-Antrag habe ich entgegen der Mehrheit meiner Fraktion zugestimmt. Da ich Verfechter des freien Mandats bin, dass seine Entscheidungen dann aber bitte begründet abgeben soll, erkläre ich hiermit meine Position: Meine Partei, […]

Ich weiß nicht, warum wir uns das antun

Wieder einmal folgt mir eine grüne Kollegin aus dem Landtag auf Twitter. Wieder einmal eine von der Sorte, die ich für nett und freundlich halte. Politisch aber sind wir eiskalt. Man wird keine freundlichen Worte finden, es wird immer nur gestritten in der Öffentlichkeit und kaum jemals um die Sache, meistens sitzt man in tiefen […]

Fischen am rechten Rand?

Da kriege ich per Twitter einige Hinweise auf eine Unterstellung aus den Medien. Mal sehen… die WAZ hat also wieder mal über uns geschrieben! Theo Schumacher schreibt über die Fraktion und dass wir jetzt “auf Krawall setzen” würden. Angeblich wollen wir Skandälchen produzieren, um aufzufallen. Soso… Ich persönlich halte #KrankesSystem nicht für ein Skandälchen, sondern […]

Persönliche Stellungnahme zur persönlichen Stellungnahme zur GO

Unsere Fraktion hat gestern mit einer großen Mehrheit der Änderung der Geschäftsordnung des Landtags zugestimmt. Die Diskussion in der Fraktionssitzung von Dienstag war dabei eine der heftigeren zu einem politischen Thema in der letzten Zeit. Obwohl die Abstimmung selber recht unspektakulär war (Zustimmung zu einem gemeinsamen Antrag aller Fraktionen ist nichts besonderes) wollte ich eine […]

Selbstkritik die zweite

Den 100sten Blogeintrag zum Thema Wahlanalyse schreiben? Als 101er über all die Probleme, Ungereimtheiten, Kommunikationsfehler innerhalb der Partei reden? Oder doch als „amtierendes MdL“ den Fehler zunächst bei sich selbst suchen? Ich glaube mit Letzterem fahre ich besser. Alles in allem wird dieser Blogeintrag wieder eine Abrechnung werden. Eine Generalabrechnung mit meiner Arbeit als MdL, […]

#21Piraten und der Streisand-Effekt

Ja, wir haben euch veräppelt. Ja, wir haben es mit voller Absicht getan. Ja, wir haben uns gefreut über die vielen, die es verstanden und mitgemacht haben. Ja, wir haben auch erkannt, dass wir diesen Fake anderen erklären müssen. Als Unliebsame-Aufgaben-Beauftragter der Fraktion kann ich zwar nicht haarklein erzählen, wie es zu #21Piraten gekommen ist, […]

Die Kleinen erklären den Großen Demokratie

Die letzten drei Tage fand im Landtag Nordrheinwestfalens der 5. Jugendlandtag statt. Aus allen 5 aktuellen Landtagsfraktionen hatten die Abgeordneten die Möglichkeit einen Jugendlichen als Vertretung zu benennen. Bei diesem Planspiel ging es darum, Jugendlichen und jungen Erwachsenen die Möglichkeit zu geben in einem Planspiel Politik “auszuprobieren”. Schon am Donnerstag habe ich den ersten Fraktionssitzungen […]

Jugendlandtag NRW Tag 3

Heute also der letzte Tag des Jugendlandtags: Das große Plenum! Da ich diesen Beitrag quasi live schreibe, werde ich Eindrücke und sehr subjektive Empfindungen verbloggen: Erster Tagesordnungspunkt: Aktuelle Stunde aller Fraktionen zum Thema “Tempora – Bedrohung aller Bürger in NRW”. Anfangen dürfen die PIRATEN, da sie die Urheber des Antrags sind. Alle Fraktionen tragen den […]

Jugendlandtag in NRW

Von Donnerstag Mittag bis zum Samstagnachmittag findet im Landtag von NRW der Jugendlandtag 2013 statt. Jeder Abgeordnete hatte dazu die Möglichkeit einen Jugendlichen/jungen Erwachsenen in den Landtag als seinen „Stellvertreter“ zu entsenden. Die Abgeordneten diskutieren hier über zwei große Fragenkomplexe: „Führerschein schon mit 16?“ und „Keine Feten mehr an Feiertagen?“. Für mich ist ein junger […]