Abstimmungsverhalten Plenum 16/12

ABSTIMMUNGSVERHALTEN MICHELE MARSCHING MdL

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN

16. Wahlperiode
12. Sitzung
08.11.2012

beim-Klabautermann.de

1. Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2012 (Haushaltsgesetz 2012)

Gesetzentwurf
der Landesregierung
Drucksache 16/300

Beschlussempfehlungen und Berichte
des Haushalts- und Finanzausschusses
Drucksache 16/1200
Drucksache 16/1207
Drucksache 16/1209
Drucksache 16/1215
Drucksache 16/1220

2. Lesung

und

Finanzplanung 2011 bis 2015 des Landes Nordrhein-Westfalen

Drucksache 16/301

Beschlussempfehlung und Bericht
des Haushalts- und Finanzausschusses
Drucksache 16/1221

in Verbindung damit

Gesetz zur Regelung der Zuweisungen des Landes Nordrhein-Westfalen an die Gemeinden und Gemeindeverbände im Haushaltsjahr 2012 (Gemeindefinanzierungsgesetz 2012 – GFG 2012)

Gesetzentwurf
der Landesregierung
Drucksache 16/302

Beschlussempfehlung und Bericht
des Haushalts- und Finanzausschusses
Drucksache 16/1217

2. Lesung

in Verbindung damit

Gesetz zur Errichtung eines Fonds des Landes Nordrhein-Westfalen zur Umsetzung des Gesetzes zur Unterstützung der kommunalen Haushaltskonsolidierung im Rahmen des Stärkungspakts Stadtfinanzen (Stärkungspaktfondsgesetz)

Gesetzentwurf
der Landesregierung
Drucksache 16/176

Beschlussempfehlung
des Ausschusses für Kommunalpolitik
Drucksache 16/1238

2. Lesung

Abstimmungsverhalten

DagegenEinzelplan 02 a

DafürEinzelplan 02 b

DafürEinzelplan 02 c

EnthaltungEinzelplan 02 d

DagegenEinzelplan 14

EnthaltungEinzelplan 07

EnthaltungEinzelplan 11

EnthaltungEinzelplan 15

DagegenEinzelplan 09

DagegenGesamtabstimmung Haushaltsgesetz 2012

DagegenFinanzplanung 2011 bis 2015

DagegenGemeindefinanzierungsgesetz

DagegenStärkungspaktfondsgesetz

Nach Durchführung der 2. Lesung Rücküberweisung des Haushaltsgesetzes 2012 und des Gemeindefinanzierungsgesetzes 2012 an den Haushalts- und Finanzausschuss.

DafürRücküberweisung


2. Gesetz zur Änderung des Landeswassergesetzes

Gesetzentwurf
der Fraktion der SPD und
der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 16/1264

1. Lesung

in Verbindung damit

Anforderungen an eine neu zu erstellende Verordnung zur Selbstüberwachung von Abwasseranlagen – Selbstüberwachungsverordnung – SüwAbw

Antrag
der Fraktion der SPD und
der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 16/1265

in Verbindung damit

Dichtheitsprüfung bürgerfreundlich umsetzen

Antrag
der Fraktion der FDP
Drucksache 16/1270

Beratungsverfahren

Block I

Für 1+2: Überweisung an den Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz

Für 3: Überweisung an den Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz – federführend – sowie an den Ausschuss für Kommunalpolitik; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen.

Abstimmungsverhalten

Dafür


3. Nordrhein-Westfalens Wirtschaft braucht Freiräume statt neuer Abgaben und mehr Bürokratie

Antrag
der Fraktion der CDU
Drucksache 16/1277

Beratungsverfahren

Block I

Überweisung an den Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk – federführend -, an den Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz, an den Ausschuss für Kommunalpolitik sowie an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen.

Abstimmungsverhalten

Dafür


4. Freie Lernmaterialien fördern!

Antrag
der Fraktion der PIRATEN
Drucksache 16/1253

Beratungsverfahren

Block I

Überweisung an den Ausschuss für Schule und Weiterbildung – federführend – sowie an den Ausschuss für Innovation, Wissenschaft und Forschung; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen.

Abstimmungsverhalten

Dafür


5. Neuausrichtung der EU-Strukturförderpolitik für NRW nach 2013

Antrag
der Fraktion der SPD und
der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 16/1263

Beratungsverfahren

Block I

direkte Abstimmung

Abstimmungsverhalten

Dagegen


6. Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den Feuerschutz und die Hilfe-leistung (FSHG)

Gesetzentwurf
der Fraktion der CDU
Drucksache 16/1167

1. Lesung

Beratungsverfahren

Block I

Überweisung an den Innenausschuss – federführend – sowie an den Ausschuss für Kommunalpolitik

Abstimmungsverhalten

Dafür


7. Anerkennungsgesetz Nordrhein-Westfalen

Gesetzentwurf
der Landesregierung
Drucksache 16/1188

1. Lesung

Beratungsverfahren

Block I

Überweisung an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales – federführend -, an den Integrationsausschuss, an den Rechtsausschuss, an den Ausschuss für Schule und Weiterbildung, an den Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk, an den Innenausschuss, an den Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz sowie an den Ausschuss für Innovation, Wissenschaft und Forschung

Abstimmungsverhalten

Dafür

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