Long time – no see. Leider komme ich in letzter Zeit nicht wirklich dazu, mich hier im Blog zu verewigen. Es gibt zu viele andere Kanäle und ich bin auch nicht gut in diesem “Schreiben”. Aber ich will es zum LPT mal wieder versuchen, ich habe ja schon einmal Anträge versucht zu sezieren und meine Meinung dazu zu posten, das mache ich die nächsten Tage auch hier.
Also: Es geht um den LPT2014.2 in Kleve, es gibt 20 Satzungsänderungsanträge (ich liebe es!), 5 Grundsatzprogrammänderungen und 2 Positionspapiere. Ich fange mal mit dem ersten Satzungsfoo an:
SÄA001: Umformulierung §8 Abs. 4
Antragstext:
Der Landesparteitag möge beschließen, im §8 Abs. 4 den folgenden Absatz:
Der geänderte Antrag muss der Sitzungsleitung schriftlich vorliegen und mindestens 60 Minuten vor der Abstimmung erneut vorgestellt werden. Änderungen sind hervorzuheben.
durch diesen Text zu ersetzen:
Der geänderte Antrag muss der Sitzungsleitung mindestens 60 Minuten vor der Abstimmung schriftlich vorliegen und vor der Abstimmung erneut vorgestellt werden. Änderungen sind hervorzuheben.
Antragsbegründung:
Den geänderten Antrag vorzustellen und dann 60 Minuten warten zu müssen war sicher nicht die Intention der Formulierung und sollte entsprechend korrigiert
werden.
Gegenrede
Von meiner Seite (als Antragsteller) WAR es die Intention der Fomulierung, dass nach Vorstellung 60 Minuten gewartet werden muss. (Man hätte mich auch fragen können!)
Dies war ein Kompromiss zwischen den Zweifeln, ob man überhaupt Anträge noch auf dem LPT ändern können soll und der Gegenseite. Damit ist sichergestellt, dass der Antrag nach Vorstellung noch eine Stunde “sacken” kann. Mehr nicht, aber auch nicht weniger.
Bitte den Antrag abzulehnen!
