Ein kleiner Bericht zum heutigen Seminartag im Landtag Nord Rhein-Westfalen.
Der Tag begann mit einem Stau auf der Autobahn. Etwa fünf Minuten zu spät bin ich in meinem Büro im Landtag angekommen. Dort habe ich über die Übertragung aus dem Landtag zu gehört, wie die Minister vereidigt wurden, während ich mich umgezogen habe. Also zu spät zum Plenum gekommen – wird dass zum Problem? Nein!
Da ich die feierliche Zeremonie nicht gestört habe, ist außer den eigenen Fraktionskollegen Keinem aufgefallen, dass ich zu spät war. Weiter geht es mit der Wahl der Verfassungsrichter. Dazu gab es wohl vormittags ein Treffen beim Vorstand. Durch die zu kurzfristig eingereichten Unterlagen konnten wir uns nicht über die zu wählenden Personen informieren. Daher lautet die Beschlussempfehlung, die Kandidaten nicht zu wählen, was Joachim in einer kurzen Rede auch darstellt.
Die Auszählung zeigt, dass man sich auf den Gerechtigkeitssinn der Piraten verlassen kann: 19 Stimmen dagegen bei zwei Enthaltungen, das können nur wir gewesen sein. 🙂
In den folgenden Stunden haben wir uns konstruktiv und argumentativ geschliffen an der Debatte beteiligt. Wir haben zu politischen Sachthemen Stellung bezogen, wie andere Parteien es wohl nicht von uns erwartet hätten. Sicherlich werden wir mit dieser Arbeitsweise einige Piraten enttäuschen, die sich gedacht haben mit uns Rebellen in den Landtag zu schicken…
Wir jedoch haben gemerkt, dass man sich erstmal bis zu einem gewissen Grad an das System anpassen muss, um es von innen heraus zu verändern. Viele unserer Vorschläge fallen dabei auf fruchtbaren Boden. Es gibt interfraktionelle Treffen, um zum Beispiel über mehr Transparenz oder eine bessere Darstellung der Daten des Landtages im Internet zu diskutieren. Es wird eine Kommission geben, die sich der Geschäftsordnung annimmt und bei dieser werden wir die Piraten-Vorstellung von Arbeiten im Landtag einbringen können.
Der umstrittene Glücksspielstaatsvertrag wird noch einmal von den Fraktionen unter die Lupe genommen. Unter anderem ist eine Expertenanhörung geplant, zu der auch die Piraten etwaige Gesprächspartner einladen können, Herr Minister Jäger kommt schwer ins Schwimmen, als er Robert erklären will, dass eine Datenanfrage von einer Partei 2.500 € mehr kosten soll, als die Anfrage derselben Partei im Landtag.
Später halte ich meine erste Landtagsrede. Auch wenn es auf dem Video (http://www.youtube.com/watch?v=GzEYkRhGRHA) nicht so aussieht – meine Hände zittern wie Hölle und ich bin tierisch nervös… die Qualität der Rede wird allerdings später als gut bewertet. Puh! Glück gehabt! 😉
Abends mache ich noch ein wenig die Schreibarbeit, fahre dann nach Hause.
Ende: 19:00 Uhr
