WP020: Open Sensordata

Antragstext: Der Landesparteitag möge beschließen, den folgenden Text im Wahlprogramm 2017 im Kapitel “Open Accesst” an geeigneter Stelle einzufügen: Open Sensordata Die Piratenpartei NRW wird sich dafür einsetzen, dass Datensätze durch Mess- und Sensorinstrumente der öffentlichen Hand über eine offene Softwareschnittstelle durch das Land NRW zur Verfügung gestellt werden. Die Piratenpartei NRW wird sich vor…

WP019: Open Access – Erweiterung

Diesmal in anders, mit vielen Modulen! Antragstext: Der Landesparteitag möge beschließen, den folgenden Text im Wahlprogramm 2017 im Kapitel “Open Accesst” an geeigneter Stelle einzufügen: Der Antrag ist Modular abzustimmen. Die Module haben innerhalb des Antrags keine Konkurrenzen. Modul 1 Infrastruktur für Open Access Um das zu ermöglichen, muss eine Infrastruktur geschaffen werden. Diese Aufgabe…

WP015: Abschaffung der Kirchenaustrittsgebühr

Mein Antrag! *freu* Antragstext: Die Piratenpartei NRW spricht sich für die Abschaffung der von schwarz-gelb im Jahr 2006 eingeführten Kirchenaustrittsgebühr aus. Wie bei Kircheneintritten sollen die dem Staat enstehenden Kosten durch die Kirchen erstattet werden. Antragsbegründung: Das Land Nordrhein-Westfalen hat unter der schwarz-gelben Regierung im Jahr 2006 eine Änderung des ‘Gesetz zur Regelung des Austritts…

WP014: Förderung von freier Open Source Software

Antragstext: Die Landesmitgliederversammlung möge beschließen, den folgenden Text im Wahlprogramm 2017 im Kapitel “Digitale Gesellschaft” an geeigneter Stelle einzufügen: Förderung von freier Open Source Software Software ist in unseren Leben und der Gesellschaft fest verankert. Freie Software gibt Menschen das Recht, Programme zu verbessern, zu verbreiten und sie Geräteunabhängig zu verwenden. Diese Möglichkeiten stellen sicher,…

WP013: Cloud Kennzeichnung

Yay, ich istze im Zug und habe Zeit weiter zu machen! \o/ Antragstext: Die Landesmitgliederversammlung möge beschließen, den folgenden Text im Wahlprogramm 2017 im Kapitel “Digitale Gesellschaft” an geeigneter Stelle einzufügen: Cloud Kennzeichnung Die Welt vernetzt sich. Immer mehr Alltagsgegenstände erhalten die Möglichkeiten Daten zu erfassen und diese austauschen. Häufig wird dabei auf eine zentrale…

WP012: Digitale Infrastruktur

Etwas Grundsätzliches zu Netzanträgen: Diese Formulierung “werden uns im Bundesrat einsetzen” finde ich für ein NRW-Wahlprogramm nicht passend. In meiner idealen Partei beschließt ein Landesverband über Bundesthemen, um dann Anträge an einen BPT zu stellen, die dort mit Priorität behandelt werden. Das wäre alles machbar, wenn sich mal jemand trauen würde. Antragstext: Die Landesmitgliederversammlung möge…

WP011: Störerhaftung

Yay, ich sitze im Zug und habe Zeit weiter zu machen! \o/ Antragstext: Der Landesparteitag möge beschließen, den folgenden Text im Wahlprogramm 2017 im Kapitel “Digitale Gesellschaft” an geeigneter Stelle einzufügen: Freistellung der Haftung für Anbieter W-Lan Zugänge sind in der heutigen technisierten Welt allgegenwärtig. Eine Öffnung der Zugänge und eine Bereitstellung für die Gesellschaft,…

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