Über die innerparteiliche Demokratie 1/3

Heute bin ich zum wiederholten Mal über einen Artikel zum Thema Willensbildung bei den PIRATEN gestolpert. Ein Neupirat schreibt seine Sicht der Abläufe auf dem Parteitag, seine Gedanken zu Mehrheiten und dem „Willen“ der Parteibasis. Gleichzeitig habe ich von mehreren Personen einen Retweet bekommen, in dem Volker Beck eine Einschätzung des Bundestages zu Online-Parteitagen herumgeschickt hat und mit der es wohl möglich wäre, dezentrale Parteitage durch zu führen. (Nicht gelesen bisher!)

Beides zusammen bringt mich dazu mich mal wieder ein wenig auszulassen über die zwei Zungen, mit denen wir in der Partei reden: Die angebliche Basisdemokratie, in der jeder mitreden kann und die tatsächlichen Parteitage, die regelmäßig weniger als 10% der Mitglieder versammeln.

beim-Klabautermann.de

Immer wieder freuen wir uns darüber, dass „die Basis“ entschieden hätte, z.B. in der (wieder einmal) aufkeimenden Diskussion über das Grundeinkommen. Für eine Partei, die sich „echte Bürgerbeteiligung“ (KV Stuttgart) auf die Fahnen geschrieben hat, müssen wir uns aber überlegen was diese „Basis“ im Idealfall sein soll. Wäre es sinnvoll, jeden Piraten an den Entscheidungen teilhaben zu lassen? Sollte man sogar außenstehende Bürger in die Meinungsfindung unserer Partei einbeziehen?

Immer wieder höre ich die Lösungsvorschläge für das große Problem der mangelnden Partizipation: Dezentrale Parteitage, Delegierte, Online-Wahlen per Liquid Feedback. Welche der Methoden eignen sich am besten, um die Mitglieder zu beteiligen? Ist es überhaupt erwünscht, möglichst breite Meinungsbilder einzuholen oder ist man zufrieden damit, dass die Anwesenden auf den Parteitagen über 90% der Basis hinweg entscheidet?

Vor etwa zwei Wochen habe ich dazu eine meiner Ideen für eine höhere Beteiligung im mumble vorgestellt: Das Schließen der Kandidatenlisten nach dem Muster der Antragsfristen (Programm&Satzung). Dann die Möglichkeit für alle Mitglieder, sich Briefwahlunterlagen zukommen zu lassen und per guter alter Briefwahl sowahl Kandidaten, als auch Änderungen an Programm/Satzung mit zu machen.

Leider hapert es meiner Idee noch an Feinheiten, wenn ich die Fristen so kurz wie im Moment halten will. Daher konnte ich der kritischen Betrachtung nicht standhalten und musste am Ende ein  „Meinungsbild“ von „alle gegen Marsching“ über mich ergehen lassen. Gleiches befürchte ich auch für Ideen, die Briefwahl über das Netz durchzuführen, einfach mal den dezentralen Parteitag in NRW abzuhalten oder über Delegationen ergebnisoffen zu reden.

  • Wir sagen, das Internet sei ein Tool und wir hätten die Expertise eine briefwahlähnliche Anwendung für das Netz zu schreiben, aber wir tun es nicht. „Wahlcomputer sind evil!“…
  • Wir finden Liquid Democracy dufte, aber wenn jemand das Wort „Delegation“ in den Mund nimmt, wird er geshitstormt. Haben da einige das Delegated Voting eigentlich bedeutet…
  • Wir denken, dass so wenige Mitglieder auf den Parteitagen anwesend sind, dass wir ein Quorum von 10% fordern, lehnen aber jede Beteiligung außer auf Parteitagen ab….
  • Wir sehen jedes Jahr Großveranstaltungen wie den ESC stattfinden, die mit modernsten Mitteln vernetzt werden, können uns aber nicht vorstellen, dasselbe für unsere Parteitage zu vollbringen…

Leute, dieser Knoten muss platzen! Daher werde ich mich jetzt an den Link von Volker Beck setzen und die Ausschreibung für den LPT2012.1 so gestalten, dass ein DzPT möglich sein soll. Wenn wir es nicht ausprobieren, wer soll es dann tun?

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