Ich habe mich heute abend entschlossen, meinen eigenen Blog zu erstellen, in dem ich ein paar Sachen aus dem politischen Treiben veröffentliche, vor allem, wenn sie etwas Arbeit gekostet haben… ich fange an mit einer Antwort auf einen Post von @leibowitz, der in seinem Blog die Beschlüsse des #BPT10 hinterfragt und sich am Ende fragt, ob die Piratenpartei noch seine politische Heimat sein kann/wird. Dieser Text ist noch im Auto entstanden, bevor ich lesen durfte, dass @leibowitz die Partei verlassen wird. Ich wünsche ihm alles Gute auf seinem weiteren Weg, verliere aber noch einige Worte zu diesem Thema, die ich ihm hinterherrufen möchte 🙂
Hier der Link zum Blogeintrag von @leibowitz
Einige Anmerkungen von mir (3 Stunden alt vom Handy kopiert, ich wiederhole also evtl. was schon gesagtes!):
GP050 hat ist MITNICHTEN das Bekenntnis zu der Einführung eines BGE, sondern der Schritt zu der Aufgabe: “…und jetzt gucken wir, wie ein solches Ziel umgesetzt werden kann!”. Alle Anträge, die GP050 zu einem BGE-Antrag gemacht hätten wurden aus Zeitmangel nicht behandelt, eine Änderung der Tagesordnung um diese nach vorne zu schieben wurde 2x abegelehnt. Nur ganz wenige wollen ein BGE einführen, die meisten wollen wissen, wie man eine menschenwürdige Grundsicherung gestalten könnte. Eine Grundsicherung gibt es im übrigen bereits: http://de.wikipedia.org/wiki/Grundsicherung nur die Ausgestaltung “gesellschaftliche Teilhabe” und “menschwürdig sind noch zu klären. Dass die Bespitzelung von HartzIV-Empfängern NICHT menschenwürdig ist, brauchen wir glaube ich nicht zu diskutieren… oder doch?
GP118 wurde genau DESWEGEN nicht in das Grundsatzprogramm genommen, sondern als PP verabschiedet, weil die 10 Jahre verhandelbar waren und änderbar sind. Ja, der kommt ins Programm, aber nicht mit 10 Jahren, sondern evtl. mit 25, 50 oder bis zum Tod des Autors…
GP134 ist ein sehr sinnvoller Antrag. Ich rate dringend Inzeststrafbarkeit – Zehn Wahrheiten zu lesen. Dass du dich davor ekelst mag sein, andere tun das nicht und wir sollten ihnen nicht verbieten, EINVERNEHMLICH den Beischlaf zu vollziehen. Hier HAT der gesunde Menschenverstand entschieden und eben keine Moralvorstellung oder Grnenzen, bis zu denen man selber gehen würde.
GP008-012 wurden nicht im Block abgestimmt, sondern in 5 einzelnen Schritten. Auch hier gilt: Was man selber nicht will oder für sich vorstellen kann sollte nicht Maßstab für die Entscheidung sein, sondern wieviel Freiheiten man Menschen in anderen Lebenslagen und mit anderen Lebensmodellen gibt. Ein schöner Spruch meiner Tante dazu: “Lass die Kinder doch!”, denn die tun keinem weh mit ihrem tun (ausser evtl. deinen Moralvorstellungen!)
Wenn für dich der Parteitag nur mit “Schlagwort[en] ohne Inhalte” gefüllt war, hast du vielleicht den Stream der Grünen gesehen. Ich war auf einer Versammlung, auf der sehr wohl engagiert gestritten wurde und wir die Argumente beider Seiten zu hören bekommen haben, bis wir entschieden haben. Sonst wäre nicht so viel Nachbesserungswürdiges in ein PP geschoben worden, anstatt ins Programm. …und da bin ich froh drum!
P.S.: Sorry, einen Link habe ich vergessen, den man WIRKLICH gelesen haben sollte, wenn man mit dem Austritt liebäugelt: http://www.neunbeere.de/blog/2010/11/parteiaustritt/
MfG
Michele
