Series: BPT2017.2

BPT2017.2: SO004

Bundesparteitag, Bundespolitik, PiratenparteiLeave a comment
Teil der Serie „BPT2017.2“ (11/24)

Antragstitel Wahl von BEO-Verantwortlichen beim nächsten BPT Antragstext Der Bundesparteitag möge beschließen: Der Bundesvorstand wird beauftragt, für den nächsten Bundesparteitag die Wahl der Verantwortlichen für den Basisentscheid vorzusehen. Dazu wird in die Ladung zum nächsten Bundesparteitag die Wahl der Verantwortlichen aufgenommen und eine Möglichkeit geschaffen, entsprechende Kandidaturen anzukündigen. Antragsbegründung Laut BEO-Entscheidsordnung können wir Verantwortliche für den Basisentscheid…

BPT2017.2: SO005

Bundesparteitag, Bundespolitik, PiratenparteiLeave a comment
Teil der Serie „BPT2017.2“ (12/24)

Antragstitel Einsatz der BEO-Software zur Vorbereitung von Bundesparteitagen Antragstext Modul 1 Der Bundesvorstand wird beauftragt, das von der PG Basisentscheid entwickelte System zur Vorbereitung von Bundesparteitagen einzusetzen. Dieses System besteht aus den folgendenden Komponenten, die für die genannten Zwecke genutzt werden sollen: ID-Server: Verwaltung von Nutzerdaten für alle Komponenten, Anbindung an die Mitglieder-Datenbank Discourse (mit…

BPT2017.2: SO006

Bundesparteitag, Bundespolitik, PiratenparteiLeave a comment
Teil der Serie „BPT2017.2“ (13/24)

Antragstitel Ausführungsantrag zu WP004 Antragstext Der Bundesparteitag möge in Folge des WP004 folgendes Vorgehen beschließen: 1. Um die sprachliche Qualität des Europawahlprogramms zu verbessen und zu gewährleisten, wird eine Europawahlprogrammkommission (EPK) eingesetzt. 2. Die Mitglieder der EPK werden mittels Beschluss vom Bundesvorstand ernannt. 3. Die EPK hat das Recht, weitere Mitglieder hinzuzuwerben. Deren Bestätigung erfolgt…

BPT2017.2: SO007

Bundesparteitag, Bundespolitik, PiratenparteiLeave a comment
Teil der Serie „BPT2017.2“ (14/24)

Antragstitel Grundsatzfragen ein für alle Mal klären Antragstext “Grundsatzfragen ein für alle Mal klären” Der Bundesparteitag beauftragt die jeweils untersten Gliederungen folgende Fragen mit ihren Mitgliedern zu diskutieren und anhand der angegebenen Antwortmöglichkeiten zu einem Ergebnis zu kommen: Frage 1: Sollen die Vorstände der Piratenpartei künftig verwaltende oder politische Vorstände sein? Antwortmöglichkeiten verwaltend politisch Frage…

BPT2017.2 SO008

Bundesparteitag, Bundespolitik, PiratenparteiLeave a comment
Teil der Serie „BPT2017.2“ (15/24)

Antragstitel Erhöhung der Anzahl Richter am Bundesschiedsgericht Antragstext Der Bundesparteitag möge beschliessen, gestützt auf § 3 Abs. 4 S. 2 SGO die Anzahl der Richter am Bundesschiedsgericht für die Amtsperiode 2017-19 auf 6 erhöhen. Antragsbegründung Eine Anzahl von 6 Richter am Bundesschiedsgericht ermöglicht die Einführung des Kammersystems im Bundesschiedsgericht und gibt diesem damit mehr Flexibilität.…

BPT2017.2 PP001

Bundesparteitag, PiratenparteiLeave a comment
Teil der Serie „BPT2017.2“ (16/24)

Antragstitel Haftung für die Sicherheit von Software und Informationssystemen Antragstext (TLDR – Text zu lang? Ganz unten als letzten Abschnitt gibt es eine Zusammenfassung.) Der Bundesparteitag möge folgendes Positionspapier beschließen: Dieses Konzept dreht sich um die Frage, inwiefern es Sinn macht, den Einsatz von Software und Informationssystemen (typischerweise Software + Hardware) einer Haftung der Beteiligten…

BPT2017.2 WP001

Bundesparteitag, PiratenparteiLeave a comment
Teil der Serie „BPT2017.2“ (17/24)

Antragstitel Eröffnung des Europawahlprogramms 2019 Antragstext Der Bundesparteitag möge beschließen, das Eurpawahlprogramm 2014 zu schließen und das Europawahlprogramm 2019 zu eröffnen. Antragsbegründung Der Antrag entspricht dem Antrag von Andi Popp für den Bundesparteitag in Offenbach 2011 bzw. den Anträgen vom BPT 16.1 und BPT16.2 von H3rmi für die Bundestagswahlprogramme und ermöglicht ab dem Zeitpunkt, an…

BPT2017.2 WP002

Bundesparteitag, PiratenparteiLeave a comment
Teil der Serie „BPT2017.2“ (18/24)

Antragstitel Refinanzierung von Pflegeleistungen – Pflegesolidaritätszuschlag – Auflösung des Vorsorgefonds Antragstext Im Europawahlprogramm der Piratenpartei soll die Forderung aufgenommen werden, dass der Solidaritätsbeitrag sukzessive in einen Pflegesolidaritätszuschlag umgewandelt wird. Wir fordern die Umwandlung des Solidaritätsbeitrag in einen zeitlich befristeten Pflegesolidaritätszuschlag bis 2060. Gleichzeitig fordern wir die Auflösung des sogenannten Pflegevorsorgefonds, um die bereits bestehenden Personaldefizite…

BPT2017.2 WP003

Bundesparteitag, PiratenparteiLeave a comment
Teil der Serie „BPT2017.2“ (19/24)

Antragstitel Altlast aus Punkt Notfallmedizin streichen Antragstext Der Bundesparteitag möge beschließen: Im Programm zur Bundestagswahl im Abschnitt Gesundheitspolitik soll im Punkt 13.10 “Notfallmedizin” folgender Satz ersatzlos gestrichen werden: “Um nach Eintreffen des Rettungsdienstes jeder Patientin und jedem Patienten unabhängig von seinem Aufenthaltsort eine bestmögliche Erstversorgung zu gewährleisten, setzen wir uns für bundeseinheitliche Mindeststandards in der…

BPT2017.2 WP004

Bundesparteitag, PiratenparteiLeave a comment
Teil der Serie „BPT2017.2“ (20/24)

Antragstitel Eröffnung des Europawahlprogramms 2019 Antragstext Der Bundesparteitag möge beschließen: Das Europawahlprogramm 2014 in seiner bestehenden Form wird fortgeschrieben. Antragsbegründung Aus der Überabeitung des Programms zur BTW17 ist bekannt, dass es sinnvoll ist, auf einem überarbeiteten Programm aufzubauen. Diese Erkenntnis sollte nicht ungenutzt bleiben. Antrag WP001 nennt das Programm zur EUW14 lediglich in seiner Begründung,…

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