SÄA007: Anpassung §18 Absatz 3 – Rücknahme des SÄA01 vom LPT 2014.1

Wieder ein Schatzi-Helfer, diesmal mit einem Klon von SÄA006. Ach ja: Schlumpf, ich liebe dich! (nur mal so!) 🙂 Antragstext: Der Landesparteitag möge beschließen in §18 Absatz (3) hinter “Bankkonten” die Worte “und der Buchhaltungskonten der virtuellen Kreisverbände sollen” gegen das Wort “soll” auszutauschen. Antragsbegründung: Dieser Antrag rollt SÄA011 (1) vom LPT 2014.1 (vorgestellt von…

SÄA006: Anpassen §18 Absatz 3

Hier einer vom Vorstand. Uih! Antragstext: Streichen von §18 Absatz 3 Satz 2 und 3 Antragsbegründung: Dieser Antrag rollt SÄA011 (1) vom LPT 2014.1 (vorgestellt von @Ballerstaedt / @MacGyver1977 (4)) zurück. Gemäß SÄA011 wurden die aktuellen Kontostände der Buchhaltungskonten der virtuellen Kreisverbände am 10.4.2014 (2) und am 24.4.2014 (3) in LaVo Protokollen (mit einer Tendenz…

SÄA005: Vermeidung eines aLPTs

Weiter geht es mit einem Antrag eines Schatzihelfers: Antragstext: Der Landesparteitag möge beschliessen, die Satzung im letzten Satz von §6b (10) folgendermassen zu ändern: Ist der Posten des Schatzmeisters unbesetzt und existiert kein stellvertretender Schatzmeister, so können die Aufgaben des Schatzmeisters durch Mehrheitsbeschluss im verbliebenen Vorstand einem anderen Vorstandsmitglied übertragen werden. Erfolgt ein solcher Beschluss…

SÄA004: Bugfix Misstrauensvotum

Hier der erste ohne alten Satzungtext, ich poste den mal dazu… Antragstext: Der Landesparteitag möge beschließen §6b Absatz 12 gegen folgenden Text zu ersetzten: “Jedes Mitglied des Landesverbandes hat das Recht, zum Landesparteitag einen Antrag auf Misstrauensvotum gegen einzelne Vorstandsmitglieder oder den gesamten Vorstand zu stellen. Über die Durchführung einer so beantragten Wahl eines neuen…

SÄA003: Facelift Satzung

Uff, ein schwieriger… hier sind einige Änderungen in einem Block. Antragstext: Der Landesparteitag möge folgende Ersetzungen in der Satzung der Landesverbandes NRW beschließen: In §5 Absatz 6: “beschliessen” durch “beschließen” In §6b Absatz 9: “zusammen gefasst” durch “zusammengefasst” In §6b Absatz 13b: “veröffentlich seine” durch “veröffentlicht seine” In §8 Absatz 1: “und Sonstige Anträge” durch…

SÄA002: Regionalverbände über Bezirksgrenzen hinweg

Weiter geht es mit diesem Antrag: Antragstext: Der Landesparteitag möge beschließen, im §5 Abs. 3 den Text ” innerhalb von Bezirksgrenzen” zu streichen. Antragsbegründung: Mögliche Regionalverbände an Bezirksgrenzen festzuschreiben dürfte im Speziellen für das Ruhrgebiet ein unnötiges Hindernis darstellen. Gegenrede Ich bin mir nicht mehr zu 1000% Prozent sicher, aber diese Regelung hatte einen Grund.…

LPT NRW 2014.1

Vorbei. Vorbei. Der Landesparteitag ist vorbei. Sicherlich nicht so spektakulär wie andere Parteitage vor ihm, aber nicht weniger spannend. Hier meine subjektiven Eindrücke ohne Filter, Schönfärbung und #flausch: Da ich einen Termin am Samstag vormittag hatte, kam ich erst gegen 1130 in der Halle an. Mein erster unschöner Gedanke war “das ist alles”? Das war…

Selbstkritik die zweite

Den 100sten Blogeintrag zum Thema Wahlanalyse schreiben? Als 101er über all die Probleme, Ungereimtheiten, Kommunikationsfehler innerhalb der Partei reden? Oder doch als „amtierendes MdL“ den Fehler zunächst bei sich selbst suchen? Ich glaube mit Letzterem fahre ich besser. Alles in allem wird dieser Blogeintrag wieder eine Abrechnung werden. Eine Generalabrechnung mit meiner Arbeit als MdL,…

Über eine unbefriedigende Terminsituation

Die Piratenpartei Nordrhein-Westfalen möchte in den nächsten Wochen einen Parteitag abhalten. So weit so klar. Die Absicht dazu ist seit mehreren Wochen, gerüchteweise Monaten bekannt. Gestern erreichte mich per E-Mail die Anfrage wo meine Satzungsänderungsanträge zu finden seien. Ich habe völlig überrascht gefragt, nach welcher Frist am Samstag abend Anträge fertig sein müssen. Daraufhin antwortete…

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