Über einen Wahlordnungs-Vorschlag

Mir wurde nach der Wahl auf der #AVSchalke von vielen Leute geraten, einfach den Mund zu halten. Andere würden sich kümmern. Ich hätte jetzt andere Aufgaben… aber ich kann und will so einiges nicht stehen lassen, was auf und nach der #AVSchalke über mich, meinen Vorschlag für ein Wahlsystem und angebliche Manipulationen bis hin zu […]

WP047-WP075 – die erste lange Liste!

So langsam wird es mit dem Begründen zeitlich schwierig. Ich werde es trotzdem fix versuchen… WP048.0 Offene Gestaltung des Kinder- und Jugendförderplans Zustimmung Ein Antrag der direkt aus der Arbeit des Landtags entspringt. Olaf und Daniel wissen wovon sie reden, daher bitte ich darum diesen Antrag anzunehmen! WP049.1 Jugendliche und ihre digitale Lebenswelt erkennen, akzeptieren […]

X001.0: Löschen des Parteiprogrammes aus der SMV

Antragstext Im §5 (1) Punkt a) der Geschäftsordnung der Ständige Mitgliederversammlung NRW (SMV) wird der Text “, Wahl- oder Parteiprogramm )” durch ” oder Wahlprogramm” ersetzt. Antragsbegründung Nach dem löschen des Parteiprogramms aus der Satzung sollte es auch aus der Entscheidungsordnung gestrichen werden. Zustimmung SMV! Ich habe kurz gelacht. Hier gilt natürlich, was sich grundsätzlich […]

PP001-PP006 – die übersichtliche Liste

Ich bin sehr verwirrt über diese Anträge von McGyver, aber immerhin zwei Positionspapiere haben sich gefunden. Für mich sind die Anträge 1-4 sonstige Anträge. Aber et is wie et is. Wer schreibt der bleibt! 😉 PP001.0 Parteiprogramm zu Positionspapieren Dagegen Wie bitte was bitte warum bitte? Partei Programmpunkte wurden mit einer Zweidrittelmehrheit beschlossen. Warum sollten […]

PaP001-PaP005 – aus Zeitgründen als Liste

Politische Anträge. Endlich. Ich finde zwar, dass auf diesem Parteitag vieles was eigentlich in ein Parteiprogramm müsste in Wahlprogramme geflossen ist, aber hier haben wir fünf tatsächliche Parteiprogrammanträge. Wobei… Zwei der Anträge sind nur dazu da andere Anträge zu löschen, also reden wir eher von drei richtigen politischen Anträgen. PaP001.0 Abschaffung der Altersarmut – BGE […]

SÄA001-SÄA008 – aus Zeitgründen als Liste!

Aus Zeitgründen muss sich ab jetzt die noch offenen Anträge einfach alle hintereinander nur mit meiner Bewertung versehen. Für euch hat das den Vorteil, dass sie euch nur diesen Blogpost ausdrücken müsst um alle übrigen Empfehlungen von meiner Seite auf einer Seite zu haben. SÄA001.0 Untergliederung gründen: Mindestanzahl stimmberechtigter Mitglieder streichen Dagegen Bitte nicht schon […]

WP046: Sponsoringfreier öffentlich-rechtlicher Rundfunk

Antragstext Die Piratenpartei NRW fordert einen kompletten Ausstieg des öffentlich-rechtlichen Rundfunks aus dem Sponsoring. Antragsbegründung Sponsoring ist meist eine geschickte Produktplatzierung (englisch: product placement) innerhalb eines Film- oder Sendeformats. Sponsoring in Hörfunk- und Fernsehprogrammen ermöglicht der Privatwirtschaft einen Einfluss auf die Redaktionen und Produktionen der öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk muss absolut unabhängig von wirtschaftlichen […]

WP045: Bedarfsgerechte und kostendeckende Investitionen in die Zukunft

Antragstext Der Landesparteitag möge beschließen in einem Kapitel “Kinder- und Jugendpolitik zukunftsgerecht gestalten” für das Wahlprogramm 2017 folgenden Text hinzuzufügen: Bedarfsgerechte und kostendeckende Investitionen in die Zukunft Die seit Jahren stagnierenden Landeszuschüsse in Kinder- und Jugendarbeit führen in den Einrichtungen und Verbänden zu einem Rückgang der Angebote. Die PIRATEN NRW setzen sich auch weiterhin dafür […]

WP044: Freiräume für Jugendliche

Antragstext Der Landesparteitag möge beschließen in einem Kapitel “Kinder- und Jugendpolitik zukunftsgerecht gestalten” für das Wahlprogramm 2017 folgenden Text hinzuzufügen: Freiräume für Jugendliche Junge Menschen brauchen Freiräume. Neben Schule, Studium oder Ausbildung muss Jugendlichen ausreichend Zeit für Kreativität, Spiel und Sport oder auch Langeweile eingeräumt werden. Die PIRATEN NRW fordern, dass Schul- und Studienzeiten sowie […]