Über ein Interview vom 03.06.2013

Hier eine Abschrift eines Interviews, dass ich gestern mittag auf der Fahrt vom Petitionstermin in der JVA Willich in den Landtag gegeben habe:

Hallo Herr Marsching

Ja, hallo erstmal!

Erste Frage, gerade heraus: Werden Sie für den Fraktionsvorstand kandidieren?

Nein, das werde ich nicht! Erstens habe ich vor Wochen – zugegeben sehr unglücklich in der Presse – öffentlich gesagt, dass ich für den Landesvorsitz kandidiere und ganz klar nicht für den Fraktionsvorstand. Vor allem aber nicht in der Kombination “ich bin nicht im Landesverband gewählt worden darum will ich was im Fraktionsvorstand werden!”.

Die meisten Medien sind seinerzeit aber davon ausgegangen?

Ja, das kann sein!? Ich habe auch expliziete Nachfragen bekommen, die ich entsprechend beantwortet habe. Mir ist der Posten nicht wichtig! Stattdessen ist mir wichtig, wenn ich Fehlentwicklungen sehe und diese beheben oder abstellen will, wenn ich glaube, dass ich bessere Lösungen anzubieten habe und so einen Job auszufülle, damit sich etwas bessert – dann sage ich, “Ja ich stehe zur Verfügung und hier sind meine Lösungen! Wenn ihr die wollt, dann müsst ihr mich wählen!” Das ist mir wichtiger als der Posten.

Eine Zeitung hat Sie als Karrieristen bezeichnet, tut das weh?

Nach meiner Definition ist ein Karrierist jemand, der bedacht ist auf seinen eigenen Vorteil innerhalb einer Organisation innerhalb einer Firma immer höhere Posten anstrebt, weil er sich dadurch Vorteil oder Vergünstigeungen oder ähnliches erhofft. Mal davon abgesehen, dass es bei den Piraten keine Vergünstigungen gibt, sondern höchstens mehr Arbeit – aber das kann ich ja predigen, wie ich will, das wird immer als Ausrede dargestellt…

Ich habe mich nachdem ich Vorsitzender im LV NRW war anschließend wieder dafür beworben und wenn ich Karrierist wäre müsste ich nach meiner Definition von der zweiten in die erste Liga aufsteigen wollen? Habe ich aber nicht, ich bin weiter im Landesverband angetreten! Ich wüsste auch nicht, was ich im Bundesverband sollte. Ich wüsste nicht, was ich besser oder anders machen sollte als die, die es im Moment machen und ich habe auch nicht die Zeit dazu. Wenn man keine bessere Arbeit anbieten kann, sollte man gar nicht arbeiten…

Aber bei manchen Piraten sind sie doch als – ihr Zitat – “machtgeile Sau” bekannt?

Ja, das mögen einige so sehen, weil ich immer wieder angetreten bin und immer wieder gesagt habe “ich will das machen”. Ich bin aber auch eine Person, die einfach anpackt. Es gibt immer viele Leute, die meckern, aber es gibt nur wenige, die anpacken – die tatsächlich auch sagen “hier ich habe andere Lösungen und die würden bessere Ergebnissen hervorbringen. Und die präsentiere ich euch und wenn ihr das wollt, dann müsst ihr mich wählen!” Das machen viel zu wenige. Nicht nur im Bund, im Land sondern auch auf Kreisebene. Ich habe einen Kreisvorsitzenden, der hat das gemacht und das finde ich gut. Wie ein Mitglied in meinem Kreisverband letztens so schön sagte: “Schwätzen können sie alle!”

Aber viele nehmen Ihnen übel, dass Sie auf dem Parteitag in Dortmund nicht nur zum Ersten Vorsitzenden, sondern auch zum Stellvertreter angetreten sind?

Ja, das war ein strategischer Fehler, den ich auch eingestehen muss. Mir ging es darum eine Diskussion zum Thema “Trennung Amt und Mandat” zu führen. Wir hatten in Neumünster einen Bundesparteitagsbeschluss, der sagt, dass wir die Trennung ablehnen. Die Grünen haben das klar geregelt und ich wollte wissen, wollen wir das auch regeln oder nicht.

Letzten Endes wollte ich die Diskussion einfach auch in NRW führen, habe dann aber bei der Kandidatur zum ersten Vorsitzenden gemerkt, das Thema ist zwar da, aber diese Wahl wird vor allem an meiner Person und Situation scheitern, da hängt es an meiner Person. Ich gebe zu, ich war geschockt und sehr enttäuscht, weil ich nur rund 25% der Stimmen hatte – und vor allem auf dem vorletzten Platz gelandet bin. Das hat mich in dem Moment persönlich getroffen. Ich fühlte mich nicht anerkannt und meine Leistung nicht gewürdigt. Habe dann gesagt, ich mache das so, dass ich mich noch mal melde und wir reden noch mal drüber, ein großer Fehler!

Warum war das ein Fehler?

Leider ist dann folgendes passiert: Die schon vorgestellten Kandidaten sollten möglichst nicht nochmal groß reden, um Zeit zu sparen. Also habe ich mich kurz gehalten, keine Diskussion angefangen und keine Fragen bekommen oder beantwortet. Nur Christina Herlitschka wurde gewählt, obwohl zwei Kandidaten gebraucht wurden, ich war diesmal auf dem letzten Platz mit weitem Abstand. Noch ein Schlag in die Magengegend! Ich habe dann abends gefeiert und mich nicht darum gekümmert, was am nächsten Tag läuft. Als ich beim Parteitag ankam, waren die Wahlen für den zweiten Stellvertreter schon rum und ich hatte auch irgendwie resigniert. Die Frage ist bis heute nicht abschließend diskutiert worden, Leider!

Bei den Leuten ist hängen geblieben, dass ich mich einfach auf beide Posten beworben habe und alle dachten, dass ich unbedingt einen Posten haben wollte. Das war sehr unglücklich.

Dann schließe ich direkt die frage an, die oft sehr oft gestellt wird, trittst du beim nächsten mal wieder an?

Wenn ich zum gegebenen Zeitpunkt der Meinung bin, bessere Lösungsansätze zu haben, den Landesverband unterstützen zu können und einen Mehrwert zu bieten, werde ich über Kandidaturen zu was auch immer nachdenken. Zum jetzigen Zeitpukt kann man das noch lange nicht sagen und ich mache mir auch keine Gedanken darüber. Der Landesvorstand macht seine Arbeit. Ich werde es mir anschauen und …

Macht er die Arbeit gut oder schlecht?

Das kann ich jetzt noch nicht beurteilen. Aber ich werde meckern, wenn mir etwas negativ auffällt und loben wenn mir etwas positiv auffällt. Ich bin da sehr offen. Ich stehe jetzt schon in Kontakt mit dem Vorstand und habe schon Hilfe angeboten und Tipps in die Runde geworfen. Ich hoffe da wird was umgesetzt. Aber wenn ich zu viel meckere, werde ich auch Möglichkeiten/Lösungsansätze bieten und auch Sachen selber in die Hand nehmen.

Nach diesen Gedankengängen zum Thema der Trennung von Amt und Mandat stellt sich eine weitere Frage: Sie haben ein Mandat und werden von einigen Parteimitgliedern auch öffentlich – bei Twitter oder per Facebook – als “faul” oder “Fehlbesetzung” bezeichnet. Wie stehen Sie zu diesem Vorwurf?

Ich bin in den Landtag gewählt worden und hatte schon aus Zeitgründen keinerlei politische Themen seinerzeit gesetzt, sondern gesagt dass es mir um die Weiterentwicklung der Demokratie und Verbessung der Vorgänge innerhalb des parlamentarischen Systems geht. Ich glaube, dass dieser Eindruck faul zu sein, vor allem daran liegt, dass ich mich dem verschrieben habe.

Ich bin Teil der Verfassungskommission. Das ist eine inoffizielle Gruppe im Landtag, die sich zusammensetzt und Vorschläge ausarbeitet zum Thmea “Änderung der Verfassung”. Das wird dann ins Plenum gegeben, dort diskutiert und abgestimmt. Diese Änderungen brauchen wie sie sicher wissen eine Zweidrittelmehrheit. Das ist also eine ganz knifflige Sache, da so viele Fraktionen in ein Boot zu bekommen und mehrheitsfähige Lösungen zu erarbeiten. Die Gruppe produziert leider nicht ständig Ergebnisse, also nichts nach Außen sichtbares…

Ich bin Teilnehmer der “Arbeitsgruppe zur Novellierung der Geschäftsordnung und zur Stärkung des Parlamentarismus”, auch das produziert erstmal keine Ergebnisse nach Außen, man streut halt so Ideen ein. Nur wenn man genau hinsieht merkt man, dass sich im Landtag etwas tut: wir haben die Möglichkeit der Kurzintervention im Landtag eingeführt – auf Vorschlag der CDU und wir haben das unterstützt. Wir haben eine abstimmungsfreie Zeit, mittags ausprobiert, damit die Leute essen gehen können. Wir Piraten wollten eine Mittagspause einführen, aber das wurde abgelehnt. Also gab es dann eine abstimmungsfreie Zeit. Das hat funktioniert.

Nun soll versucht werden – das ist unser Vorschlag – das Plenum spannender zu machen, indem wir die Reihenfolge der Redner nicht immer nach dem selben Schema ablaufen lässt. Das soll getestet werden, eine kleine Sache, aber etwas um Landtagsdebatten attraktiver zu machen. Wir müssen mal schauen, dass wir da auch Ergebnisse nach Außen transportieren. Es ist aber momentan eine Arbeit, die nicht öffentlich stattfindet und schlecht dokumentiert ist. Diese Vorschläge werden ins Plenum eingebracht und dann erst dokumentiert…

Gibt es noch weitere Felder?

Ja, ich bin Mitglied in einer Gruppe zur Änderung des Abgeordnetengesetzes. Da haben wir nach der Geschichte mit Peer Steinbrück und seinen Nebeneinkünften gemeinsam ein großes Fass aufgemacht. Aber auch da werden erst nur Vorschläge erarbeitet, die ins Plenum gebracht werden und nicht sofort nach Außen kommuniziert werden.

Diese Kommissionen sollen jetzt alle auf offizielle Füße gestellt werden. Die Geschäftsordnung soll hier geändert werden, so dass die Gruppen einen offiziellen Status erhalten, Mitarbeiter bekommen, dass sie Protokolle produzieren und transparenter werden.

Drei weitere Aufgaben habe ich noch: Ich bin im Wahlausschuss, der bis jetzt aber nichts zu tun hatte und der erst zur Bundestagswahl richtig hart werden soll.

Zudem bin ich Mitglied im Petitionsausschuss. Ich komme gerade erst von einem Termin in der JVA Willich. Da habe ich 5 Petitionen von Strafgefangenen abgearbeitet. In diesem Ausschuss kann man es locker angehen und sich alles vorarbeiten lassen vom Referat oder sich die Arbeit machen. Marc Olejak und ich machen uns diese Arbeit und beackern alle Petitionen, wir versuchen überall Lösungen zu finden aber natürlich zum Schutz der Petenten, nicht öffentlich. Es produziert also keine Ergebnisse, mit denen ich für mich selber werben kann.

Als Letztes bin ich noch im Hauptausschuss. Der ist öffentlich! Der produziert Ergebnisse! Aber da wird nicht viel piratiges erarbeitet. Da stelle ich auch selber keine Anträge, also wenn man mich an der Zahl von Anträgen misst, werde ich da schlecht dastehen. In den Hauptausschuss kommen vor allem Anträge aus anderen Ausschüssen, die sich mit Bundesthemen beschäftigen. Wir haben zwei-drei Sachen in der Pipeline und wollen da demnächst auch konkret was zu “Kirche und Staat” machen, aber noch ist da nichts spruchreif.

Alles in Allem habe ich verantwortungsvolle Aufgaben übernommen, aber nichts mit dem ich in der Außendarstellung glänzen kann. So mag mich der ein oder andere als faul sehen. Da kann ich mit leben, solange meine Arbeit etwas bewegen kann.

Danke für die ausführliche Antwort… Eine Frage zum Petitionsausschuss: Sie sagten, sie seien gerade in einem Gefängnis gewesen. Wie sieht so ein Termin aus und was genau macht man da?

Speziell für die JVA ist es so, dass die Gefangenen eine Petition einreichen, die sie über die Hauspost an den Landtag schicken. Heute hatte ich Beschwerden über Haftbedingungen, dass die Gefangenen nicht die Medikamente bekommen, die sie bekommen müssten, dass sie keine Arbeit haben, dass sie nicht an einer Fernuni studieren können. Alles Fälle, die erst mal skeptisch machen. Also man fragt sich, was macht denn die JVA da.

Die Anstaltsleitung schreibt eine Stellungnahme und ich vergleiche die mit den Aussagen der Petenten. Dann rede ich mit den Abteilungsleitern, Ärzten oder der Anstaltsleitung. Wir versuchen dann – also das ist mein Ziel – für die Gefangenen rauszukitzeln, ob der Petent nur unzufrieden ist, weil er im Knast sitzt oder ein berechtigtes Anliegen hat.

Heute hatte ich zwei solcher berechtigter Anliegen. Dann freue ich mich immer, weil ich Menschen, die einem System ausgeliefert sind ein wenig helfen konnte. Ich stehe aber auch zu dem System, wenn sie ein Querulant einfach nur immer wieder beschwert, weil er das Recht dazu hat. Dann gibt es von mir die rote Karte und eine negative Antwort. Gerade in der JVA aber ein Drahtseilakt.

Für allgemeine Petitionen gilt dann: Jeder hat das Recht eine Petition an den Landtag zu schreiben, wenn er Probleme mit Verwaltungen oder Behörden hat. Gerade Marc und ich kümmern uns sehr genau um jede Petition. Wir versuchen immer zu schauen, was will der Petent, was ist sein Anliegen, warum bekommt er nicht, was er will. Gibt es Gesetze oder Urteile, dann können wir nicht viel machen oder gibt es einen Ermessensspielraum der Behörde, den diese nicht ausnutzt, weil sie keine Lust hat oder es immer anders gehandhabt hat.

Wir versuchen dann für den Petenten das rauszuholen, dass er möglichst zufrieden aus so einer Petition rausgeht. Aber: Immer nicht öffentlich! Möchte der Petent seine Petition veröffentlichen, hat er das Recht dazu.

Das klingt alles spannend. Sind die Diskussionen denn stark, wenn sie gegen den Bürgermeister oder Rat einer Stadt oder Gemeinde eine Entscheidung fällen?

Im Petitionsausschuss gilt der Konsens, dass die Eingaben nicht parteipolitisch ausgenutzt werden. Das fällt manchmal unter den Tisch, wenn es populäre Thmen sind z.B. ein großes Geschäftsgebäude irgendwo gebaut wird und im Wahlkreis ist es DAS Thema, dann versuchen manche MdL das für sich zu vereinnahmen. Aber meistens funktioniert, dass man sagt, wir arbeiten stillschweigend für den Bürger. Wir versuchen so wenig Aufmerksamkeit auf die Parteizugehörigkeit zu lenken wie es eben geht und versuchen auch in den Sitzungen so wenig wie möglich parteipolitisches Geplänkel zu machen, was für uns Piraten natürlich gut funktioniert, wir sind nicht so vorbelastet.

Eine Frage zu den Arbeitsgruppen, die nicht öffentlich arbeiten. Gibt es Bestrebungen diese öffentlich zu machen?

Ja, wir wollen solche “besonderen Gruppen” in die GO aufnehmen, dass sie irgendeinen offiziellen Status bekommen. Ein Vorschlag der Landtagspräsidentin im Übrigen. Das ist für uns Piraten wichtig, denn damit können wir fordern, dass man das transparent machen muss. Die Kommissionen entscheiden nichts selbst, da wird also keine Hinterzimmerpolitik betrieben, wie man sagen könnte. Die Kommissionen legen lediglich dem Plenum Vorschläge vor. Da wird dann entsprechend endgültig darüber abgestimmt und das ist auch alles öffentlich.

Bei der Verfassungsgruppe haben Torsten Sommer und ich es so gelöst, dass wir einen Parteiarbeitskreis auf Landesebene gemacht haben. “AK Verfassung”. Hier kann die Partei mitarbeiten, hier sind die Themen, was wollt ihr, was fehlt noch. Da gibt es keine Geheimnisse, was wir Piraten wollen. Leider sehr spärlich besucht, aber das Angebot und die Offentheit waren da, das wollten wir unbedingt machen.

Bei der Geschäftsodnung ist es so etwas spezielles, dass sich dafür “draußen” keiner interessieren dürfte, das haben wir innerhalb der Fraktion geregelt. Auch da sind Vorschläge teilweise von Außen oder von Mitarbeitern gekommen, z.B. zum Streaming von Sitzungen. Das nehmen wir dann auf und bringen es ein.

Die Gruppe zum Abgeordnetengesetz hatte bis jetzt ein Treffen, bei dem wir uns nur darauf geeinigt haben, worüber wir reden wollen. Da ist es schwierig Öffentlichkeit herzustellen, weil bisher einfach nichts passiert ist.

…die offiziellen Ausschüsse?

Der Wahlausschuss tagt öffentlich aber es gab noch keine Sitzungen und der Petitionsausschuss ist nichtöffentlich, was aus Gründen des Datenschutzes auch so bleibt. Da liegen auch keine Zettel offen rum im Büro oder ähnliches, da achten wir genau drauf.

Ich habe da halt die schwierigen, nicht öffentlichen Aufgaben übernommen. (lacht)

In welchen Themen wird man Sie denn in nächste Zukunft in der Öffentlichkeit sehen?

Ich habe mich um Satzungsänderungen gekümmert, das war auch öffentlich auf unserer Mailingliste, aber nicht das was Sie meinen…

Lokal gilt: ich habe bald ein Wahlkreisbüro. Das werde ich im entsprechenden Rahmen eröffnen und bekannt machen, damit sich die Menschen bei mir melden können.

Ich haben noch ein-zwei Sachen in Planung, bei denen ich Vorschläge zu Gesetzesänderungen machen möchte. Das müssen wir kurzfristig hinbekommen. Es ist immer schwierig, wenn man Ideen hat, dass man dann z.B. auch Trennung von Kirche und Staat als Oberthema, Bildungsurlaub oder Volksbegehren und Volksentscheide, dass man sich erst mal einarbeiten muss. Wo gibt es welche Verträge? Wo will das Land hin, warum und wie wurden diese abgeschlossen? Es dauert also bis man zu einem Ergebnis kommt, wenn man es richtig machen will.

Daher wird man wahrscheinlich genauso viel von mir hören, wie jetzt auch. Aber ich werde mich bemühen ein paar Anträge zu schreiben und mehr berichten, was ich nichtöffentlich so mache, denn es wurmt mich schon, wenn Menschen sagen und denken, “toll, jetzt haben wir den gewählt und er arbeitet nicht und ist faul”.

Dann freuen wir uns von Ihnen zu hören und bedanken uns für das Interview.

Ich habe zu danken!

 

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