Über Transparenz (Hauptforderung der PIRATEN!)

Was ist Transparenz?

Die PIRATEN sind angetreten um Transparenz für die Politik und in den Parteien zu fordern. Was genau aber meinen wir mit dieser Forderung? Innerhalb unserer Partei hieß Transparenz für einige offene Mailinglisten, Protokolle jeder Sitzung, für andere hieß es jede Sitzung aufzuzeichnen, Live-mumble, gut erklären Anträge oder die erdachte optimale Crewsprecherliste.

Ich persönlich definiere das Wort “Transparenz” als die Nachvollziehbarkeit von Entscheidungen. Das beste Beispiel hierfür sind Verfahren vor dem Schiedsgericht: transparentes Vorgehen heißt hier, NACH dem Urteil zu veröffentlichen und das Verfahren zu dokumentieren. Auch Reallife-Treffen von Vorständen können transparent sein, wenn danach klar aufgezeigt wird, ob wichtige Themen besprochen wurden oder nur zusammen ein Bier getrunken wurde.

In der Politik gelten die gleichen Grundsätze: wichtig ist es klarzustellen, wodurch Entscheidungen beeinflusst wurden. Daher dürfen Gespräche ruhig hinter verschlossenen Türen stattfinden, wenn ihre Inhalte nachher veröffentlicht werden. Der gleiche Grundsatz gilt auch für Expertisen und Gutachten, die einem politischen Akteure nicht zu pass kommen. Lässt er einen weiteres Gutachten erstellen und veröffentlicht beide zeitnah mit allen Hintergrundinformationen, reicht mir persönlich dies völlig aus. Unliebsame Expertisen jedoch weg zu schließen ist ein No-go!

Ich habe gestern im mumble die Meinung vertreten, dass eine transparentere Vorgehensweise die aktuellen Verstimmungen nicht hätte aufkommen lassen. Ebenso habe ich gefordert, Umlaufbeschlüsse in einer transparenten Weise durchzuführen und Protokolle zeitnah zu veröffentlichen.

  • Ein Protokoll alleine ist jedoch noch keine Transparenz. Es gibt verschiedene Qualitäten von Protokollen, dies sieht man auch bei der Arbeit der Fraktion.
  • Offene Sitzungen alleine sind noch keine Transparenz. Nicht jeder kann man ihnen teilnehmen, aus Zeit- oder Kostengründen.

Nur eine Kombination aus Informationen, Aufbereitung, dem Willen zu seinen Entscheidungen in der ehrlicherweise zu stehen und einer Zeit nahm Veröffentlichung garantiert Transparenz. Der eine darf dann auch eine geschlossene Mailingliste oder ein Ticketsystem benutzt werden um Entscheidungen vorzubereiten. Die Entscheidung selber sollte jedoch in eine öffentlich nachvollziehbaren Weise getroffen werden.

Wir müssen lernen, uns auf einer transparenten Ebene zu begegnen und alle politischen Entscheidungen zu dokumentieren. Lautes Geschrei nach vollkommener Offenheit oder der Dokumentation sogar inhaltsleerer Sitzungen ist unnötig und wir sollten es uns abgewöhnen. Politisch relevante Dokumente Aktionen und Dokumente jedoch müssen den Mitgliedern schnellstmöglich zur Verfügung gestellt werden.

Basisbeteiligung funktioniert nunmal nur, wenn alle Teilnehmer einen möglichst hohen Informationsgrad haben. Alles andere fördert Informationseliten.

16 Comments

  1. Susanne bischoff4. April 2013

    Hi Piraten

    Wir müssen lernen, uns auf einer transparenten Ebene zu begegnen und alle politischen Entscheidungen zu dokumentieren. Lautes Geschrei nach vollkommener Offenheit oder der Dokumentation sogar inhaltsleerer Sitzungen ist unnötig und wir sollten es uns abgewöhnen. Politisch relevante Dokumente Aktionen und Dokumente jedoch müssen den Mitgliedern schnellstmöglich zur Verfügung gestellt werden.

    Sehr gut auf den Punkt gebracht.

    LG Susanne
    @moddestyblaise

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