Über politische Stiftungen

Innerhalb der Piratenpartei schwelt schon länger der Konflikt, ob die Gründung und der Unterhalt einer politischen Stiftung sinnvoll und politisch gewollt ist, oder wie die Stiftungen einfach abschaffen wollen. So lange wir nicht vom Souverän dazu ermächtigt werden über das Schicksal der Stiftungen alleine zu entscheiden, fordern wir aber hier natürlich nur heisst Luft. Weniger vage ist die Menge an Geld, dass uns zusteht für eine solche Stiftung. Seitdem wir in vier Bundesländern im Parlament sitzen sind das einige hunderttausend Euro im Jahr.

Nach langem hin und her muss ich sagen, dass ich aus zwei Gründen FÜR die Gründung einer solchen politischen Stiftung bin. Der erste ist Captain Obvious: wenn wir das Geld nicht bekommen, dann fließt es an die anderen Parteistiftungen. Wer am ehesten politische Bildungsveranstaltungen macht, die in unserem Sinn sind kann sich jetzt jeder ausmalen…

Der zweite Grund wiegt aber noch viel stärker: wir sind eine Partei neuen Typs. Vor allem diskutieren wir bundesweit miteinander. Wir benutzen dazu nicht nur mumble, sondern jede Menge Tools und Spielereien, die uns über das Internet verbinden. Wer hier nicht affin ist, der kann kommunale Politik an seinem Stammtisch machen, aber bundesweit mitspielen ist für ihn nicht drin.

Nur Schulungen durch eine Bildungseinrichtung versetzen unsere Mitglieder und interessierte Bürger in die Lage, sich mit den immer wieder aufkommenden neuen technischen Spielereien zurecht zu finden, die wir uns so ausdenken. Ein Beispiel: Nur durch entsprechende Vorkenntnisse über einen Haushalt kann man mit unseren neuartigen Visualisierungen überhaupt etwas anfangen.

Was für die meisten von uns selbstverständlich zu sein scheint, muss ein interessierter Bürger erst lernen. Auch dafür wäre einen politische Stiftung der Piratenpartei zuständig. Das “in die Lage versetzen” normaler Leute, für uns normale Dinge zu erlernen, ist ein Ziel dem wie uns durch eine Stiftung verschreiben sollten. So lange bis diese Stiftung nicht mehr gebraucht wird, weil jeder Bürger die Möglichkeit und das Wissen hat, sich im politischen Prozess mit den neuen Medien, Tools und Möglichkeiten einzubringen.