ABSTIMMUNGSVERHALTEN MICHELE MARSCHING MdL
LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
16. Wahlperiode
6. Sitzung
05.07.2012
1. Gesetz zur Förderung des Klimaschutzes in Nordrhein-Westfalen
Gesetzentwurf
der Landesregierung
1. Lesung
Beratungsverfahren
Block II
Überweisung an den Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz – federführend -, an den Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk, an den Ausschuss für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr, an den Haushalts- und Finanzausschuss, an den Ausschuss für Kommunalpolitik sowie an den Ausschuss für Innovation, Wissenschaft und Forschung
Abstimmungsverhalten
2. Gesetz zur Förderung des Mittelstandes in Nordrhein-Westfalen (Mittelstandsförderungsgesetz)
Gesetzentwurf
der Landesregierung
Drucksache 16/126 (Neudruck)
1. Lesung
Beratungsverfahren
Block I
Überweisung an den Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk – federführend – sowie an den Haushalts- und Finanzausschuss
Abstimmungsverhalten
3. Gesetz zur Änderung der Verfassung für das Land Nordrhein-Westfalen
Gesetzentwurf
der Fraktion der PIRATEN
1. Lesung
Beratungsverfahren
Block I
Überweisung an den Hauptausschuss – federführend -, an den Innenausschuss sowie an den Rechtsausschuss
Abstimmungsverhalten
4. Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den öffentlichen Personennahverkehr in Nordrhein-Westfalen (ÖPNVG NRW)
Gesetzentwurf
der Landesregierung
1. Lesung
Abstimmungsverhalten
Anm.: Bei dieser Abstimmung war ich nicht anwesend – Vorbereitung A05.
5. Klug in die Zukunft investieren: Kita-Ausbau statt Betreuungsgeld!
Antrag
der Fraktion der SPD und
der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 16/121 (Neudruck)
Beratungsverfahren
Block I
direkte Abstimmung
Abstimmungsverhalten
Anm.: Bei dieser Abstimmung war ich nicht anwesend – Vorbereitung A05.
5.1 Prioritäten richtig setzen: Schuldenabbau vor neuen sozialen Leistungen
Entschließungsantrag
der Fraktion der FDP
Abstimmungsverhalten
Anm.: Bei dieser Abstimmung war ich nicht anwesend – Mittagessen.
6. Umsatzsteuerliche Einordnung öffentlicher Leistungen bedroht die interkommunale Zusammenarbeit: Kommunale Gemeinschaftsarbeit sichern!
Antrag
der Fraktion der SPD und
der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Beratungsverfahren
Block II
direkte Abstimmung
Abstimmungsverhalten
7. Gesetz zur Regelung des Kostenausgleichs für Aufgaben der öffentlichen Jugendhilfe (Belastungsausgleichsgesetz Jugendhilfe BAG-JH)
Gesetzentwurf
der Landesregierung
1. Lesung
Beratungsverfahren
Block I
Überweisung an den Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend – federführend – sowie an den Haushalts- und Finanzausschuss
Abstimmungsverhalten
Anm.: Bei dieser Abstimmung war ich nicht anwesend – Obmannsitzung A05.
8. Gesetz zur Änderung des Verwaltungsvollstreckungsgesetzes NRW sowie zur Anpassung des Landeszustellungsgesetzes an das De-Mail-Gesetz
Gesetzentwurf
der Landesregierung
1. Lesung
Beratungsverfahren
Block I
Überweisung an den Innenausschuss
Abstimmungsverhalten
Anm.: Bei dieser Abstimmung war ich nicht anwesend – Obmannsitzung A05.
9. Berufung von Beisitzerinnen bzw. Beisitzern und stellvertretenden Beisitzerinnen bzw. Beisitzern in den Landeswahlausschuss
Wahlvorschlag
der Fraktion der SPD
der Fraktion der CDU
der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
der Fraktion der FDP und
der Fraktion der PIRATEN
Beratungsverfahren
ohne Debatte
Abstimmungsverhalten
Anm.: Bei dieser Abstimmung war ich nicht anwesend – Obmannsitzung A05.
10. Wahl von Mitgliedern des Landtags in das Kuratorium der Stiftung „Kunstsammlung Nordrhein-Westfalen“
Wahlvorschlag
der Fraktion der SPD
der Fraktion der CDU
der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
der Fraktion der FDP und
der Fraktion der PIRATEN
Beratungsverfahren
ohne Debatte
Abstimmungsverhalten
Anm.: Bei dieser Abstimmung war ich nicht anwesend – Obmannsitzung A05.
11. Wahl von Mitgliedern des Landtags in den Beirat für Wohnraumförderung bei der NRW.BANK
Wahlvorschlag
der Fraktion der SPD
der Fraktion der CDU
der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
der Fraktion der FDP und
der Fraktion der PIRATEN
Beratungsverfahren
ohne Debatte
Abstimmungsverhalten
Anm.: Bei dieser Abstimmung war ich nicht anwesend – Vorbereitung A05.
12. Wahl von Mitgliedern des Landtags in den Stiftungsrat der “Stiftung des Landes Nordrhein-Westfalen für Wohlfahrtspflege”
Wahlvorschlag
der Fraktion der SPD
der Fraktion der CDU
der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und
der Fraktion der FDP
Beratungsverfahren
ohne Debatte
Abstimmungsverhalten
Anm.: Bei dieser Abstimmung war ich nicht anwesend – Vorbereitung A05.
13. Neuwahl und Vereidigung der stellvertretenden Wahlmitglieder des Verfassungsgerichtshofs für das Land Nordrhein-Westfalen und Vereidigung eines Wahlmitglieds
Wahlvorschlag
von 175 Mitgliedern des Landtags
Beratungsverfahren
ohne Debatte
Abstimmungsverhalten
Anm.: Bei dieser Abstimmung war ich nicht anwesend – Vorbereitung A05.
