Abstimmungsverhalten Plenarsitzung 16/6

ABSTIMMUNGSVERHALTEN MICHELE MARSCHING MdL

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN

16. Wahlperiode
6. Sitzung
05.07.2012

1. Gesetz zur Förderung des Klimaschutzes in Nordrhein-Westfalen

Gesetzentwurf

der Landesregierung

Drucksache 16/127

1. Lesung

Beratungsverfahren

Block II

Überweisung an den Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz – federführend -, an den Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk, an den Ausschuss für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr, an den Haushalts- und Finanzausschuss, an den Ausschuss für Kommunalpolitik sowie an den Ausschuss für Innovation, Wissenschaft und Forschung

Abstimmungsverhalten

 

2. Gesetz zur Förderung des Mittelstandes in Nordrhein-Westfalen (Mittelstandsförderungsgesetz)

Gesetzentwurf

der Landesregierung

Drucksache 16/126 (Neudruck)

1. Lesung

Beratungsverfahren

Block I

Überweisung an den Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk – federführend – sowie an den Haushalts- und Finanzausschuss

Abstimmungsverhalten

 

3. Gesetz zur Änderung der Verfassung für das Land Nordrhein-Westfalen

Gesetzentwurf

der Fraktion der PIRATEN

Drucksache 16/119

1. Lesung

Beratungsverfahren

Block I

Überweisung an den Hauptausschuss – federführend -, an den Innenausschuss sowie an den Rechtsausschuss

Abstimmungsverhalten

 

4. Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den öffentlichen Personennahverkehr in Nordrhein-Westfalen (ÖPNVG NRW)

Gesetzentwurf

der Landesregierung

Drucksache 16/57

1. Lesung

Abstimmungsverhalten

   Anm.: Bei dieser Abstimmung war ich nicht anwesend – Vorbereitung A05.

 

5. Klug in die Zukunft investieren: Kita-Ausbau statt Betreuungsgeld!

Antrag

der Fraktion der SPD und

der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Drucksache 16/121 (Neudruck)

Beratungsverfahren

Block I

direkte Abstimmung

Abstimmungsverhalten

   Anm.: Bei dieser Abstimmung war ich nicht anwesend – Vorbereitung A05.

 

5.1 Prioritäten richtig setzen: Schuldenabbau vor neuen sozialen Leistungen

Entschließungsantrag

der Fraktion der FDP

Drucksache 16/169

Abstimmungsverhalten

   Anm.: Bei dieser Abstimmung war ich nicht anwesend – Mittagessen.

 

6. Umsatzsteuerliche Einordnung öffentlicher Leistungen bedroht die interkommunale Zusammenarbeit: Kommunale Gemeinschaftsarbeit sichern!

Antrag

der Fraktion der SPD und

der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Drucksache 16/122

Beratungsverfahren

Block II

direkte Abstimmung

Abstimmungsverhalten

 

7. Gesetz zur Regelung des Kostenausgleichs für Aufgaben der öffentlichen Jugendhilfe (Belastungsausgleichsgesetz Jugendhilfe BAG-JH)

Gesetzentwurf

der Landesregierung

Drucksache 16/128

1. Lesung

Beratungsverfahren

Block I

Überweisung an den Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend – federführend – sowie an den Haushalts- und Finanzausschuss

Abstimmungsverhalten

   Anm.: Bei dieser Abstimmung war ich nicht anwesend – Obmannsitzung A05.

 

8. Gesetz zur Änderung des Verwaltungsvollstreckungsgesetzes NRW sowie zur Anpassung des Landeszustellungsgesetzes an das De-Mail-Gesetz

Gesetzentwurf

der Landesregierung

Drucksache 16/58

1. Lesung

Beratungsverfahren

Block I

Überweisung an den Innenausschuss

Abstimmungsverhalten

   Anm.: Bei dieser Abstimmung war ich nicht anwesend – Obmannsitzung A05.

 

9. Berufung von Beisitzerinnen bzw. Beisitzern und stellvertretenden Beisitzerinnen bzw. Beisitzern in den Landeswahlausschuss

Wahlvorschlag

der Fraktion der SPD

der Fraktion der CDU

der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

der Fraktion der FDP und

der Fraktion der PIRATEN

Drucksache 16/133

Beratungsverfahren

ohne Debatte

Abstimmungsverhalten

   Anm.: Bei dieser Abstimmung war ich nicht anwesend – Obmannsitzung A05.

 

10. Wahl von Mitgliedern des Landtags in das Kuratorium der Stiftung „Kunstsammlung Nordrhein-Westfalen“

Wahlvorschlag

der Fraktion der SPD

der Fraktion der CDU

der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

der Fraktion der FDP und

der Fraktion der PIRATEN

Drucksache 16/134

Beratungsverfahren

ohne Debatte

Abstimmungsverhalten

   Anm.: Bei dieser Abstimmung war ich nicht anwesend – Obmannsitzung A05.

 

11. Wahl von Mitgliedern des Landtags in den Beirat für Wohnraumförderung bei der NRW.BANK

Wahlvorschlag

der Fraktion der SPD

der Fraktion der CDU

der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

der Fraktion der FDP und

der Fraktion der PIRATEN

Drucksache 16/136

Beratungsverfahren

ohne Debatte

Abstimmungsverhalten

   Anm.: Bei dieser Abstimmung war ich nicht anwesend – Vorbereitung A05.

 

12. Wahl von Mitgliedern des Landtags in den Stiftungsrat der “Stiftung des Landes Nordrhein-Westfalen für Wohlfahrtspflege”

Wahlvorschlag

der Fraktion der SPD

der Fraktion der CDU

der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und

der Fraktion der FDP

Drucksache 16/152

Beratungsverfahren

ohne Debatte

Abstimmungsverhalten

   Anm.: Bei dieser Abstimmung war ich nicht anwesend – Vorbereitung A05.

 

13. Neuwahl und Vereidigung der stellvertretenden Wahlmitglieder des Verfassungsgerichtshofs für das Land Nordrhein-Westfalen und Vereidigung eines Wahlmitglieds

Wahlvorschlag

von 175 Mitgliedern des Landtags

Drucksache 16/135

Beratungsverfahren

ohne Debatte

Abstimmungsverhalten

   Anm.: Bei dieser Abstimmung war ich nicht anwesend – Vorbereitung A05.

 

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

Scroll to top