Über die Zukunft der PIRATEN in NRW

Als wir vor einigen Monaten in Korchenbroich den Kuschelkreis gründeten, bin ich nicht schnell genug zurückgetreten und wurde zum Moderator der Gespräche um die Satzung akklamiert.

Als wir vor wenigen Monaten die Reboot-SAFOCO-Satzung genommen und zur U-Boot-Satzung gemacht haben, bin ich in die Sitzung reingepoltert und schnell zum Wortführer geworden (per Rückzug der anderen).

Als wir am letzten Wochenende auf der Bühne standen, habe ich Anträge verteidigt, die nicht einmal meine waren – die ich nicht einmal wollte… trotzdem war ich am Ende zufrieden: Wir haben diese Chance verdient!

beim-Klabautermann.de

Auf dem Landesparteitag haben wir beschlossen, den PIRATEN NRW eine neue Satzung zu geben. Mehr als 70% der Anwesenden haben zugestimmt, die Arbeit auf Landesebene liberaler zu gestalten und es jeder Gruppe zu überlassen, für welche Form der Organisation sie sich geben möchte. Mich persönlich freut das (es waren ja auch “meine” Anträge).

Um den Satzungskritikern entgegen zu kommen haben wir dabei auch einen Termin festgelegt, an dem wir weiter an der Satzung arbeiten wollen. „Mach mal nicht so kurzfristig, ich will etwas Pause haben bis zu dem Termin!“ war meine Bitte. Wir treffen uns also irgendwann in ferner Zukunft für eine weitere U-Boot-Fahrt. Heute mittag jedoch schreckt mich mein Handy auf und behauptet dreist, das sei schon heute!!1!elf!! Ich war nicht wenig geschockt, nachdem ich mir gerade mal vor einer Woche vorgenommen hatte, die Satzung erstmal zu vergessen und mir ein politisches Ziel zu stecken. Schade. 🙁

Also meine Mails durchgesehen: In den letzten Tagen lese ich schon wieder von „alles anders machen“, von Umbau der Satzung und von Richtungswechseln. *seuftz* So hatte ich mir das Leben nach Soest nicht vorgestellt. Ich dachte wir machen jetzt mal das, was die Leute da draußen von uns verlangen: POLITIK!

Wie ist unsere Meinung zu: Schulschließungen, Kanalprüfungen, dem Waffenrecht, dem Nichtraucherschutz, zu Gasleitungen in Duisburg und BETUWE am Niederhein (ja, das ist ein Landesthema!). Was sagen wir zum Haushalt, zur Integrationspolitik, zu Castor-Transporten aus Jülich, beobachten wir noch das KiBiz?

Ich wünschte mir, dass wir in einem vier-Stufen-Modell wieder Schwung in die Arbeit bekommen:

  1. sammeln wir die Kritik an der U-Boot-Satzung. Einiges macht sich die BeSatzung zu eigen und wird einen Änderungsantrag formulieren, anderes werden wir ablehnen, da müssen die Leute dann selber ran, wenn sie noch wollen (dem gebe ich persönlich maximal 6-8 Termine).
  2. nehmen wir unser Wahlprogramm und das Bundes-Grundsatzprogramm und destillieren uns  daraus die Essenz, um uns klar zu werden auf welcher Grundlage wir eigentlich als „Piraten“ zusammen gekommen sind – das ist schon die Grundlage für die meisten unserer Entscheidungen
  3. machen wir ernst mit dem „Liquid Wahlprogramm“ und nutzen die Tager der politischen Arbeit dafür, Programmanträge auszufeilen und in größeren Gruppen zur Abstimmung zu geben
  4. beobachten wir den Landtag, seine Fraktionen, deren Programme und Aktionen. Ja, wir klauen: Wir nehmen das, was wir für unterstützenswert halten und sagen öffentlich „da hat die CDU mal eine gute Idee, gemischt mit dem Antrag der Linken wird das was ganz Tolles“

Könnte es zur Zeit eine bessere APO geben, als uns?

5 Comments

  1. Dave-Kay29. November 2011

    Wie sage ich doch so gerne?
    D’Accord 🙂
    Ich bin nun von Anfang an dabei gewesen und wenn ich ehrlich bin, musste ich mir die ein oder andere Träne verdrücken, dass wir die Satzung endlich ausgetauscht haben. Das Ziel war ja, umsetzen und schnellstmöglich die Graben zuschütten, um mehr Zeit für Realpolitik zu haben Von daher gehen wir nun zum Prozess “Gräben zuschütten” über, wenngleich ich der Meinung bin, dass vom Ansatz, den Reboot geliefert hat nur vereinzelte Kerne übrig geblieben sind. Mein virtuelles KV-Modell hat deine Interaktion mit der Basis überstanden, das war mir das Wichtigste.
    Letztlich, auch wenn du meinst, es seien nicht deine Anträge gewesen, die du verkauft hast auf dem LPT, muss ich mit Blick auf die Historie der Satzung sagen:”DOCH! Das waren durchaus deine Anträge!”
    Apropos Gräben, die meisten vorhanden Gräben sind imho nur noch marginal vorhanden und der wesentliche war nie zu flicken, der muss so genommen werden, oder wir versinken erneut im Streit über ihn…

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  2. Markus29. November 2011

    Hmm… Die neue Satzung ist zunächst mal gut, und erleichtert uns hoffentlich auch die politische Arbeit vor Ort. Ich habe von Anfang an keinen Hehl daraus gemacht, dass ich dieser Satzung zustimmen werde. Die paar “Ungenauigkeiten” werden schon bald gefixt werden.

    Wenn ich aber bereits auf dem Heimweg über die neue Satzung diskutieren muss, diese gar in Frage gestellt wird, denke auch ich nochmal drüber nach. Klar besteht die Gefahr, dass wir in ein paar Jahren einen ebensolchen Flickenteppich haben, wie wir ihn in Soest auf die Deponie geschmissen haben. Aber wenn die U-Boot-BeSatzung ihre Arbeit vernünftig macht, werden die nachträglichen Änderungen sich nahtlos einfügen. Ich selbst habe da zu wenig Plan von, um mich da ernsthaft einbringen zu können, daher habe ich vollstes Vertrauen in die Mannschaft, die sich nun um die Pflege unseres internen Grundgesetzes kümmert.

    Politische Arbeit auf Landesebene ist bei mir persönlich zunächst zweitrangig, für mich geht aktuell die kommunale Arbeit vor. Dem Bürger hier vor Ort zeigen, dass es PIRATEN nicht nur in Berlin gibt, und uns um seine Probleme kümmern. Das muss unser Ziel sein, finde ich. Die BTW kommt für uns hier in Bottrop ehrlich gesagt zu früh, denn ich möchte mich erst kommunal etablieren, bevor ich das auf Landes- und Bundesebene tue. Vielleicht denke ich hier zu altmodisch, aber das ist meine Meinung.

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    1. mmarsching30. November 2011

      Sorry, aber ich mache nunmal Landespolitik und nur da maße ich mir an, Kritik zu üben! 🙂

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      1. Markus30. November 2011

        Was ja auch Dein gutes Recht ist. 🙂

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  3. Gerhard Krieg5. Mai 2012

    Ich bin Pirat No. 12605 seit Sept. 2009 und habe gegen das Land NRW am 25. Mai 2011 Strafanzeige wegen vorsätzlicher bandenmäßiger Strafvereitlung zum Patentrecht und der AO gestellt. Die StA Düsseldorf und die Landesregierung verweigern nicht nur die Bekanntgabe des Aktenzeichens des Ermittlungsverfahrens. In der Strafanzeige sind hohe und höchste Staats- und Justizbeamte beschuldigt worden über Jahre vorsätzliche und bandenmäßige Strafvereitlung, u.a. AO betrieben zu haben. Die strafrechltichen Vorwürfe sind unangreifbar durch Notarurkunden und internationale Börsenveröfftenlichungen belegt. Sollten die Piraten in den Landtag einziehen und sich ebenfalls in dieser Strafsache auch zum großen Nachteil des Gemeinwohls taub und blind stellen, wie bisher alle anderen Fraktionen im Landtag – sowie die Landesregierungen – ist es mit der Glaubwürdigkeit der Piraten in NRW etwas Grundsätzliches in der Repubilk ändern zu wollen, bald vorbei.

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