Warum ich nicht demonstrieren werde…

Ich bin in den letzten zwei Tagen immer wieder gefragt worden, ob ich als “das Gesicht” der Partei in NRW nicht an Mahnwachen oder Demonstrationen gegen Atomkraft und für “Ausstieg jetzt” demonstrieren möchte. Heute mittag habe ich alle Anfragen, die mich bisher erreichten rundheraus abgelehnt und eine Begründung in diesem Blog angekündigt. Hier ist sie…

Meine Aussage:

Da die PIRATEN auf Ihrem Parteitag in Chemnitz ein “Positionspapier” verabschiedet hat, verfallen viele Mitglieder dem Glauben, diese Aussage sei offizielle Parteilinie. Das ist sie nicht! Sie ist Grundlage für eine Überarbeitung und eine spätere Aufnahme in unser Grundsatzprogramm. Die Verabschiedung als “Positionspapier” aber sollte genau diesen Status verleihen und nicht mehr. Den unglücklichen Gebrauch des Wortes durch den Parteitag mag man mit politischer Unwissenheit entschuldigen.

Wichtig ist: Ich bin als Vorsitzender weder an diese Aussagen, noch an mein Versprechen gebunden, die Parteilinie nach aussen zu vertreten. Daher renne ich jetzt gegen den Wind und sage: “Ich bin GEGEN einen sofortigen Atomausstieg und das hysterische Geschrei einiger Piraten nach und während der Ereignisse in Japan – vor allem mit Blick auf Wahlkämpfe – geht mir gehörig auf den Sack!” (Da habt’r!)

Meine Begründung:

Als ich den PIRATEN beigetreten bin tat ich das auch aus einem tiefen Gefühl der Hilflosigkeit heraus. Alle anderen Parteien hatten sich verfahren und immer nur neue Polemik erkennen lassen, die nicht nach Lösungen suchte, sondern nur auf den nächsten Wahltermin schielte. Diesen Weg wollte ich nicht gehen und die PIRATEN waren für ein Licht am Ende des Tunnels.

Die “Werbung” der Partei lies erkennen, das hier nach Lösungen für Probleme gesucht wurde und erst dann wurden Forderungen aufgestellt. Genau das passiert in der aktuellen Atomausstiegsdebatte aber nicht. Hier wird nur hysterisch die Abschaltung gefordert, einen Plan wie der Rechner nächste Woche ohne Atomstrom laufen soll hat keiner.

Externe Mankos:

Ich will nicht enden wie die Grünen, die nur noch mit der ideologischen Brille in Gesicht nach dem Atomausstieg schreien und dabei Scheuklappen in alle Richtungen aufhaben. Auch nach der Entscheidung der rot-grünen Regierung wurde nicht festgelegt, wie die zu erzeugende Energiemenge gewonnen werden soll.

Ich möchte gerne von Piraten aus der AG Umwelt oder den Antiatompiraten hören, wie der Anteil  des Atomstroms von heutzutage 22% aus anderen Quellen gewonnen werden soll.

Ich möchte eine Planung, mit welchen Schritten wir aus dem Atomzeitalter herauskommen, denn uns nützt es wenig, wenn wir die AKW abstellen und dann die Energie aus dem Ausland beziehen müssen, wo womöglich für uns neue AKW gebaut werden.

Ich möchte mit einem konkreten Plan in die Zukunft blicken können, als mit einem unbedachten Atomausstieg im Kopf durch die Wand zu rennen.

Ich möchte sicherstellen, dass wir Atom nicht gleich Atom setzen und die Nutzung in der Forschung und neue Techniken wie die Kernfusion nicht per se ausschließen. Gerade die “Technikpartei” sollte solche Unterschiede beachten und benennen können.

Ich möchte eine pragmatische Haltung zum Atommüll. Wir können nicht in jedem Dorf und in jeder Scheune gegen die Lagerung von Atommüll sein. Wir haben den Dreck produziert, wir müssen ihn einlagern und darauf hoffen, dass die Forschung eine Lösung erdenkt, das Problem doch entgültig zu lösen. Das Wort “Endlager” muss dabei verschwinden und wir müssen klar stellen, dass wir heute nicht für 100.000 Jahre sagen können “das bleibt da für immer unten”.

    Meine Forderungen:

    Ich warte auf die Lösungen der Antiatompiraten, der AG Umwelt oder anderen AG/Piraten, die gewillt sind, pragmatische Politik zu machen. Ich werde jedoch nicht als Privatmann mit Amt auf eine Straße gehen und für oder gegen etwas demonstrieren, ohne davon überzeugt zu sein, dass ich am Rande der Demo jemandem erklären kann, welche Standpunkte ich vertrete.

    • “Umstiegs- (nicht Ausstiegs-!) plan vorlegen!”
    • “Lagerproblem lösen!”
    • “Alternative Energien fördern!”

    Dann bin ich dabei. “Ausstieg jetzt!” kommt mir nicht in die Tüte.

    36 Comments

    1. Stephan Eisvogel14. März 2011

      Argumentativ richtig und auch meine Meinung (Umstieg statt Ausstieg). Allerdings das alles in eine verbal etwas hübschere Verpackung zu stecken – natürlich ohne sich untreu zu werden – üben wir noch einmal.

      Antworten
      1. mmarsching14. März 2011

        Sorry, aber ich habe nicht allzu viel Zeit für den Post gehabt. Manche Posts werden besser, manche schlechter. Solange die Message rüberkommt ist mir das mal egal. 😀

        Antworten
    2. Anthem14. März 2011

      Ahoi. Wenn du einen Verteidiger für das unausweichliche PAV suchst biete ich mich gerne an.

      Beste Grüße,
      -Markus

      Antworten
    3. Andi_nRw14. März 2011

      Naja, für mich braucht es keinen Parteibeschluss, um dazu eine ganz klare Haltung zu haben. Und im Gegensatz zu konkreten politischen Vorgehensweisen – wo es selbstverständlich keinen HauRuck-Umbruch Bundes-Energiestrategien geben kann – sehe ich durchaus ein Forderungsrecht absoluter Ziele bei Demonstrationen.
      Sicher werde ich als Pirat auch keinen rücksichts- und gedankenlosen Ausstieg aus was auch immer fordern, wenn ich keine echte Alternative aufzubieten habe. Das bedeutet aber nicht, dass deshalb zum Thema nichts zu sagen wäre…(;o)

      Antworten
    4. Andre Kasper (AntiAtomPirat)14. März 2011

      Moin Michele

      Ich bin sehr entsetzt, dass Du nicht fragst, wenn Energiepolitik nicht Dein Thema ist. Das Du als Vorsitzender hingegen GEGEN den Ausstieg bist anstatt Dich nach Konzepten zu erkundigen verstehe ich nicht.

      Hier eine Möglichkeit wie wir problemlos auf AKWs verzichten könnten:
      http://goo.gl/QWBs2

      Norwegen hat Flüsse und Seen die optimale Vorraussetzungen für Wasserkraft bieten. Wasserkraft hat den Vorteil, dass diese im Gegensatz zu anderen Regenerativen Energien sogar “speicherbar” ist. Man könnte durch Seekabel nicht etwa nur Wasserkraft auf Norwegen importieren (Ressourcen die 70 AKWs in der EU ersetzen könnten sind vorhanden), sondern man könnte aufhören Wind- und Sonnenenergiegewinnung zu drosseln und überschüssige Energie in die Seenplatten zum pumpen um sie wenn sie gebraucht wird abrufen zu können.

      Ich hoffe diese alternative ist für Dich nachvollziehbar und Du denkst nochmal über Deine Position nach. Die Dir verkaufte alternativlosigkeit gibt es nicht. Die Atomkraft ist politisch gewollt. Vermutlich will man eine Abhängigkeit wie bei Erdöl und Erdgas verhindern oder dafür sorgen, dass die Kohle im Land bleibt.

      Antworten
      1. mmarsching14. März 2011

        Ich habe nicht gesagt, dass ich gegen den Ausstieg bin, sondern dagegen, dass wir als Partei nur eine Forderung erheben, ohne Lösungen zu präsentieren. Die von dir erbrachte Lösung ist z.B. ein Weg, aber warum lese ich von so etwas nicht über eine AG Umwelt oder die Antiatompiraten.

        Alles was ich will ist ein klarer Blick ohne ideologische Brille. Bisher finde ich nur die Forderung nach dem Ausstieg, die rosaroter nicht sein könnte.

        P.S.: Ich habe im Hinblick auf 500km Seekabel, deutsche Windenergie in Norwegen speichern usw. und das Stichwort “Leitungsverlust” einige Bedenken, aber evtl. sind mir die ja leicht zu nehmen 🙂

        Antworten
        1. André Kasper14. März 2011

          Das NorGer Kabel liegt. Es fehlt am Gesetzestext. Ich gehe zur Zeit völlig naiv davon aus, dass die genannten Leistungswerte die durch das Kabel gehen auch durch das Kabel gehen und nicht den Wert wiedergeben, der auf der Strecke versandet.. Übers Land gehen die Kabel doch auch… scheint zu funktionieren. Harte Daten habe ich leider gerade nicht. Interessanter Aspekt. Werde ich mal ansehen.

          Antworten
          1. mmarsching14. März 2011

            OK, gerade im mumble von 5% Leitungsverlust gehört. Das finde ich durchaus hinnehmenbar, zumal es ja aus Wasserkraft kommt! 😉

            Antworten
    5. JimSelf14. März 2011

      danke.. diesen Text von dir kann und will ich so unterschreiben..
      besonders mit blick auf folgendes:
      “Ich bin GEGEN einen sofortigen Atomausstieg und das hysterische Geschrei einiger Piraten nach und während der Ereignisse in Japan – vor allem mit Blick auf Wahlkämpfe – geht mir gehörig auf den Sack!”
      und
      “Ich will nicht enden wie die Grünen, die nur noch mit der ideologischen Brille in Gesicht nach dem Atomausstieg schreien und dabei Scheuklappen in alle Richtungen aufhaben.”

      mfg

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    6. Pherex14. März 2011

      Da spricht mir jemand aus der Seele…
      Ich finde es sehr positiv, von jemandem zu lesen, der das Ganze so ähnlich sieht wie ich.
      Frage mich auch schon seit langem, wie sich Organisationen (die es ja eigentlich gut meinen) das ganze vorstellen.

      Aber in Krisenzeiten wird mehr gefordert als das man umsetzen kann.

      *bow*

      Antworten
    7. Dave-Kay14. März 2011

      Hi Michele,

      ich mag den Ansatz, eine Lösung vor eine Forderung zu stellen sehr. Allerdings und so sehe ich eigentlich jede Demo, ist eine Demo eben nicht das Einklagen einer fertigen Lösung, sondern der (im besten Fall) gut sichtbare Hinweis darauf, dass man mit der gegenwärtigen Lösung nicht einverstanden ist und der Gegenüber sich Argumenten zu öffnen hat.
      Deine Ausführungen hier implizieren für mich leider 2 Dinge:
      1. Man hat kein Recht zu demonstrieren, ohne ein Gegenkonzept vorzulegen.
      2. Es hat nie Gegenkonzepte gegeben.

      Beides sehe ich nicht so.
      1. brauchen wir, so hoffe ich, nicht zu diskutieren und ich gehe davon aus, dass das einfach eine unglückliche (aber mögliche) Lesart ist.
      Bei 2. sind wir mitten in der Diskussion, das Seekabel nach Norwegen ist nur ein Teil einer Idee. Ein Konzept wird daraus erst, wenn man sich die Möglichkeiten für die Zukunft auch anschaut und vor allem anfängt! NIEMAND ist in der Lage ein Gesamtkonzept zu entwickeln, das am Ende auch funktioniert, wenn man nicht erst mal anfängt. Und für diesen Anfang würde ich, im Gegensatz zu dir, heute um 18 Uhr auf der Strasse stehen, wären da nicht akute andere Verpflichtungen. Ausgerüstet mit der Maximalforderung, den Beginn des Umdenkens im Sinn.

      btw. Wir können gerne an einem Konzept basteln.Wir können über Seekabel reden, über die Enteignung der Stromkonzerne, das Netz betreffend (sehr wichtiger Dominostein), Off-Shore-Windkraftanlagen, die ihren Strom nicht einspeisen dürfen/können, weil AKWs die Netze belegen, über jegliche Alternative Energien, die einem ähnlichen Schicksal unterliegen, über Autos als Akkus, über Smart-Grids insgesamt, über Zuhausekraftwerke und über noch viel mehr ungenutzte Energie, die der Planet bereitstellt.

      Worüber ich aber eigentlich nicht diskutieren möchte, ist die Frage, ob wir AKWs abschalten, sondern nur darüber, wie schnell. Die Ereignisse in Japan zeigen, die Technik ist nicht beherrschbar und ich persönlich habe keine Lust, Opfer einer falschen Wahrscheinlichkeitsrechnung zu werden. Dafür diese, ja anscheinend berechtigte Angst, der Welt mitzuteilen, benötigt niemand, auch keine Partei ein Gegenkonzept.

      Gruß
      Kai

      Antworten
      1. mmarsching14. März 2011

        Nein, das wollte ich nicht implizieren, schöner wäre folgendes käme rüber:

        Jeder der auf eine Demo geht sollte sowohl gegen, als auch für etwas sein. Also nicht nur “für die Abschaltung”, weil “gegen die Kernspaltung”, sondern dann “für die schnelle Erhöhung des Anteils an erneuerbaren Energien im Strommix in D”.

        Einfaches “dagegen sein” fördert den Hang zu “ich geh mal mit gefährlichem Halbwissen auf die Straße”. Ich bleibe mit meinem Halbwissen eben lieber zu Hause und informiere mich weiter. Das war mal der Spruch der PIRATEN “Informiere dich!”. Bei einigen steht das aber inzwischen hintan. Leider.

        Antworten
        1. Dave-Kay14. März 2011

          Entschuldige Michele, aber wie kommst du zu der Annahme, dass die Demoteilnehmer nur “gegen etwas” sind?
          Ich für meinen Teil bin Kunde bei http://naturstrom.de und hänge schon lange der Idee der dezentralen sowie der alternativen Energiegewinnung an. Würde ich mir ein haus leisten können, wäre das nahe am Passiv-Haus und es würde sicher über ein “Zuhausekraftwerk” von Lichtblick.de verfügen.

          Und natürlich folge ich auch deiner ersten Argumentation, dass es schön wäre, wenn auf den Demos auch ganz viele Teilnehmer pro Regenerativer Energien wäre, aber hey, ich habe da vertrauen in die Teilnehmer, dass das zum großen Teil auch so ist.

          Leider muss ich gestehen, dass ich deine Befürchtung teile, dass bei einigen Piraten das “informier dich” hinten an steht und ich denke, das weißt du auch. Ich will nur nicht so recht erkennen, wo da der kausale Zusammenhang existiert, denn auch die haben imho das Recht dort zu demonstrieren auch wenn es sich dabei “nur” um diffuse Angst-Argumente handelt, die sie schlicht und einzig dagegen sein lässt.

          Dass ich das selber so sehe lässt mich also nicht an der Legitimation dieser Demo zweifeln, sondern führt dazu, dass ich bereits Projekte zur (politischen) Bildung hier vor Ort gestartet habe.

          Ich bin also dafür, ein Konzept zu entwickeln, ich bin dafür die politische Bildung intern vorwärts zu treiben, weil ich dir an vielen Stellen Recht gebe, aber ich bin eben absolut auch dafür, diese Demos zu unterstützen.

          Gruß
          kai

          Antworten
      2. Dragon15. März 2011

        Full Ack

        Antworten
      3. Bodo Thiesen15. März 2011

        Hallo Kai

        Mir scheinen die Japaner gerade auf dem besten Wege zu sein, zu beweisen, dass diese Technik selbst nach Erdbeben plus anschließendem Tsunami eben DOCH beherrschbar ist. Ich habe eben den aktuellen Eintrag im Blog von Hase (und ein bischen auch senficon) gelesen und die Quintessenz ist: Nicht die Reaktoren sind das Problem, sondern die radioaktiven Endprodukte. Die weiter zu spalten und unschädlich zu machen, dass muss unser Ziel sein – gerne gekoppelt mit einem langfristigen Ausstieg aus der Kernkraft, aber wenn wir heute alle KKWs abschalteten, hätten wir immer noch den radioaktiven Müll. Und den werden wir nur in Reaktoren los.

        Im übrigen stimme ich den Kommentaren im wesentlichen zu, wir HABEN die notwendigen Alternativen (NORGER + die in Norwegen vorhandene Speicherkapazität), wie haben Windräder, die ständig abgeschaltet werden, weil zu viel Atomstrom im Netz herumschwirrt – es fehlt also alleine am politischen Willen.

        Gruß, Bodo

        Antworten
        1. Dave-Kay15. März 2011

          Hallo Bodo,

          BINGO! 😀
          Ich hatte eine Argumentation dieser Art natürlich längst erwartet/befürchtet. Aber natürlich habe ich nicht damit gerechnet, sie innerhalb der Piratenpartei aufzufinden. Aber wofür haben wir dich sonst, wenn nicht zum Diskutieren von Meinungen, die wir von außerhalb erwarten? 😉

          However, ich teile diese Meinung nicht und deine Ausprägung dieser Argumentation ist obendrein noch die falsch gewählte, denn du sprichst nicht von “sicher” sondern von beherrschbar. Gerade das ist dort aber noch eindeutiger widerlegt, als die Sicherheit denn die Mitarbeiter sitzen dort aktuell wie das Kaninchen vor der Schlange, sie sind längst dazu verdammt, außerhalb des Maßnahmenplans zu improvisieren und vor allem aber nur noch zu reagieren. Den Ton gibt der Reaktor an. So stelle ich mir beherrschen ehrlich gesagt nicht vor. Beherrschen bedeutet, die Kontrolle zu haben und eben die haben die Japaner laut Presse offiziell längst verloren.

          Der politische Wille scheint gerade seine Geburtstunde zu haben…

          Gruß
          Kai

          Antworten
    8. Sascha14. März 2011

      “Ich bin GEGEN einen sofortigen Atomausstieg und das hysterische Geschrei einiger Piraten nach und während der Ereignisse in Japan – vor allem mit Blick auf Wahlkämpfe – geht mir gehörig auf den Sack!”

      Kann ich zustimmen. Das Schlüsselwort ist hier aber “sofortigen”.
      Gegen die Laufzeitverlängerung kann man durchaus protestieren. Da brauchts auch noch nicht sofort ein Gegenkonzept (aber zumindest mittelfristig).

      Antworten
    9. […] Angst zu irrationalen Kurzschlussreaktionen führen kann. Glücklicherweise gibt es auch bei den Piraten Stimmen, die dazu […]

      Antworten
      1. Dragon15. März 2011

        Panikmache, dass ich nicht lache, die Toten von Tschernobyl und Japan können leider mit Dir und anderen so diskutierfreudigen Zeitgenossen nicht mehr mitdiskutieren. Also braucht Ihr erst einen Super-Gau vor der Haustür um eure Irrationalität zu begreifen, dann möchte ich aber
        euer hysterisches Todesgeschrei nicht hören, okay versprochen;)

        Antworten
        1. mmarsching15. März 2011

          Ein Nigerianer versteckt auf dem Flug von Afrika in die USA Sprengstoff in der Unterhose – wir brauchen Nacktscanner!

          Ein paar Kids prügeln in München einen Unternehmer tot – wir brauchen Kameras an allen öffentlichen Plätzen!

          Der Amokläufer hat jeden Tag Counterstrike gespielt – verbieten wir alle Compuertspiele!

          … merkste was? Panikmache und irrationale Entscheidungen bringen und zwar als Partei zusammen – aber bitte von anderen, über die wir uns dann gemeinsam aufregen können. Wir selber sollten wissen, warum wir diese Reaktionen nicht wollen!

          Antworten
    10. Rya14. März 2011

      Zumindest im Programm zur Landtagswahl hatten wir eine recht eindeutige Position: “Technologien, die unabsehbare und nicht
      zu verantwortende Folgen für nachfolgende Generationen haben, lehnen wir
      strikt ab. Ein Beispiel hierfür ist z.B. die derzeitige Stromproduktion durch
      Kernspaltung.”

      Mir ist nicht ganz klar, ob dieses Programm deshalb erledigt ist, weil die Landtagswahl vorüber ist.

      Insofern kann ich mir durchaus vorstellen, mich an Demonstrationen zu beteiligen (schon deshalb, weil ich die Laufzeitverlängerung für eine schlechte Idee halte).

      Panikmache halte ich auch für falsch, hatte aber bei Twitter bereits geschrieben, dass ich persönlich generell ein Problem mit Technik habe, die Müll produziert, der auf Jahrtausende nicht handhabbar ist.

      Ein sofortiger Ausstieg ist sicher utopisch, aber zumindest bei den “alten” AKWs scheint auf einmal eine Abschaltung möglich (was vorher bestritten wurde).

      Grüße

      Birgit

      Antworten
    11. Jürgen Stemke14. März 2011

      Natürlich steht es jedem frei, zu demonstrieren oder nicht, den Stromanbieter zu wechseln oder nicht.

      Ein von der Mehrheit verabschiedetes Positionspapier einer Partei ist die Parteimeinung.

      Natürlich ist aber auch ein Parteiprogramm oder ein Positionspapier nicht Bindend für einen normalen Piraten.

      Ob sich ein Vorstand an das Programm seines Verbandes halten sollte muss der Verband selbst entscheiden.

      Der Landesverband NRW ist offizieller Unterstützer der AntiAtomPiraten.
      Der Landesverband NRW war einer der ersten Landesverbände mit einem eigenen Anti-Atom-Programm.

      Antworten
      1. mmarsching15. März 2011

        Ich selber habe für die Unterstützung gestimmt. Ist das ein Widerspruch dazu, dass ich gerne FÜR etwas und nicht GEGEN etwas auf die Straße gehen würde. Wenn wir die Expertise bekommen könnten, das würde mich freuen. Dann hätten wir ein Programm und eine Forderung – und ich ein erklärtes Ziel für eine Demo, auf die ich gehe 🙂

        Antworten
    12. Dragon14. März 2011

      Einen Plan wie der Rechner nächste Woche ohne Atomstrom laufen soll hat keiner, schreibst Du. Doch ich, auf das Fahrrad setzen und kräftig treten ist immer noch besser als verstrahlt zu werden, oder?!

      Antworten
    13. Toby14. März 2011

      Danke, Aussagen wie diese sind es, die mich weiter an die Vernunft glauben lassen!
      Ausstieg ja, aber erst wenns Ersatz gibt. Erst denken, dann handeln.
      Hätte man das mal vor dem Atomeinstieg gemacht, ich finds besonders krass das damals keiner an die Entsorgung gedacht hat?!

      Antworten
      1. Dragon15. März 2011

        Als guter Mensch und Pirat ist es sicherlich schlecht vorstellbar, dass wir als Menschheit von menschenverachtenden Wahnsinnigen regiert und gesteuert werden aber stelle es dir mal vor und es erklärt dir Vieles. In einer weltweit sich durchsetzenden Wirtschaftsstruktur, die auf Wachstum wegen dem Zinszwang ausgerichtet ist, kann es keine Nachhaltigkeit geben. Entsorgung ist uninteressant wenn es um Profite geht und das nicht nur bei der Atomabfallentsorgung.

        Antworten
    14. Hans Immanuel Herbers15. März 2011

      Ahoi! Nur ganz kurz: Was Technologien und unsere Haltung dazu generell angeht teile ich deinen Impuls. Hier geht es aber um etwa sanderes. Ob wir für diese oder jene Art Datenübertragung sind ist technisch wichtig, ja. Ob wir aber eine Technologie weiter tragen, die bei Fehlern nicht etwa die üblichen technischen Ausfälle sondern Lebensgefahr für unübersehbar Viele und Verstrahlung auf unbestimmte Zeit mit sich bringt – und jede Technik hat Fehlfunktionen – das ist etwas anderes. Ich lehne Kernspaltung nicht zuerst technisch ab sondern ethisch. Sie ist nicht verantwortbar.

      Antworten
    15. Bernd15. März 2011

      Ich werde auch als Vorstand der Piraten und auch in Partei-Farben an jeder Demo teilnehmen die ich für unterstützenswert halte. In BaWü hab ich es in dem Fall einfach, haben wir doch das beibehalten am ursprünglichen Ausstiegsplan (für den es auch ein tragfähiges Konzept gibt) ja im Wahlprogramm stehen. Aber selbst wenn nicht, hätte ich kein Problem damit es durch meine Anwesenheit zu vertreten.

      Ich differenziere bei meinen Auskünften halt nach der Aussagehierachie.

      Ansonsten: man muss nicht für den sofortigen Ausstieg sein wenn man auf eine Demo geht bei der Auch der sofortige Ausstieg (von anderen einzelnen die Ihre Meinung kundtun) gefordert wird.

      Und was unsere PM angeht, da war nichts von sofortigem Ausstieg zu lesen.

      Und zu guter letzt: natürlich sind Positionspapiere die offizielle Position der Partei, sonst würden sie ja nicht verabschiedet werden. Und dass unsere Positionspapiere eine miese qualität haben ist ein Problem das wir mal an anderer Stelle angehen müssen. Trotzdem können wir nicht so tun als gäbe es sie nicht.

      (Übrigens ist es auch fatal dass zwar immer alle Anträge nach definition der Programmhiewrachie abgebügelt werden und jeder seine eigene Definition davon vor sich herträgt).

      Gruss
      Bernd

      Antworten
    16. lab15. März 2011

      Bevor Du anderen Hysterie unterstellst und nicht “enden willst wie die Grünen” solltest Du dich schon ein wenig darüber informieren, was die Anti-AKW-Bewegung und die Grünen seit inzwischen Jahrzehnten machen.
      Tatsächlich präsentieren die Atomkraft-Gegner seit Jahrzehnten Studie um Studie, Konzept um Konzept, dass der Ausstieg/Umstieg aus der Atomkraft zu 100% Erneuerbaren nicht nur technisch möglich ist, sondern auch wirtschaftlich vertretbar und (sowieso) gesellschaftlich sinnvoll. Ein paar Stichworte findest Du auf der von Dir selbst verlinkten Website http://www.unendlich-viel-energie.de/de/detailansicht/article/4/5-x-100-erneuerbare-energien.html .
      Wenn das alles an Dir vorbei gegangen sein solte, ist das ja nicht die Schuld der Grünen (Disclaimer: Ich bin nicht Mitglied der Grünen).

      Tatsächlich könnten wir die ältesten Reaktoren _sofort_ abschalten ohne dass “die Lichter ausgehen” – wir sind ein Stromexportland. Pass mal auf, was in den nächsten Wochen passiert.

      Den Plan zum geordneten Ausstieg hatten wir schon. Rot-Grün hatte versucht, mit einem Minimum an gesellschaftlicher Reibung den Übergang hinzubekommen und dazu den Atomausstieg mit der Industrie verhandelt. Nur der Tatsache, dass die aktuelle Regierung diesen Ausstieg wieder kassiert (vermutlich eine sehr passende Formulierung) hat und diese Pläne die großen Konzerne zu Verzögerungstaktiken animiert hat verdanken wir die derzeitige Situation. Das lege ich den Grünen zur Last. Statt die Gelegenheit zu nutzen. als Sie (mit) an der Macht waren, um die Weichen ein für allemal umzustellen, hatten sie Angst vor der eigenen Courage und haben sich von der Atomindustrie über den Tisch ziehen lassen. Würde mich nicht wundern, wenn irgendwann mal rauskommt, dass die ganze Trickserei mit der Übertragung von Strommengen schon damals mit den politischen Handlangern (vugo: CDU/CSU und FDP) abgestimmt war.

      Klar – ein Umstieg auf 100% Erneuerbare ist nicht gratis zu haben. Aber hallo – wofür geben wir denn sonst so alles Geld aus? Bankenkrise? Schon vergessen? Da purzeln die Milliarden nur so aus dem Staatssäckel. Hotelliersteuererleichterung? Bundeswehrreform (ursprünglich sollte da ja sogar Geld gespart werden)? Was kostet die Restaurierung des Atommülllagers Asse (so. ca 2-4 Milliarden – trägt nach schwarz-gelber Gesetzgebung der Steuerzahler) usw. usf.
      Un der Umstieg auf eine sichere, langfristig kostengünstige, umweltverträgliche Energieversorgung soll zu teuer sein?

      Antworten
    17. Seb66615. März 2011

      Den meisten Leuten auf den gestrigen Demos dürfte klar sein, dass wir nicht von heute auf morgen jedes Atomkraftwerk abschalten können. Die Demos waren doch vor allem deswegen so gut besucht, weil der Ausstieg aus dem Ausstieg abgelehnt wird. Es gab Verträge mit der Energiewirtschaft zum Ausstieg und die jetzige Laufzeitverlängerung ist keine rationale Entscheidung, sondern eine Lizenz zum Geld drucken für die Energiekonzerne und verzögert das Problem einfach nur.

      Bei der Frage des Um- und Ausstiegs sind die Energiekonzerne gefordert, denn die haben dem Ausstieg zugestimmt und ihn als machbar bezeichnet! So lange aber Schrottmeiler wie Biblis, Neckar-Westheim und weitere bis 2020 am Netz bleiben, wird seitens der Konzerne auch kein Alternativkonzept vorgelegt werden. Man wäre ja auch schön blöde, wenn man sich selbst in die Parade fahren würde…

      Grüße
      Seb

      Antworten
    18. KuJo15. März 2011

      7 Meier können sofort abgeschaltet werden. Und wenn die Erneuerbaren Energien ihre erwirtschaftete Energie besser speichern und gezielt ins Netz einspeisen können, dann können sogar weitere Meiler abgeschaltet werden. Sofort raus geht nicht … aber den Ausstieg beschleunigen und entsprechend in die Weiterentwicklung der notwendigen Technologien investieren:

      SPON zum Energieverbrauch inkl. einer Aufstellung der Erzeugung:
      -> http://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/0,1518,750752,00.html

      Hier Infos bzgl. dem Speichern von Energie aus Erneuerbaren Energiequellen (neue Technologie in Entwicklung):
      -> http://www.heise.de/tr/artikel/Strom-in-der-Warteschleife-1205267.html

      Antworten
    19. Andreas15. März 2011

      Danke für Deinen Beitrag. Wenn ich Twitter lese und feststelle, dass Piraten das Terrorszenario “Flugzeugangriff auf Kernkraftwerk” bemühen, um zu belegen, wie unsicher diese Form der Energiegewinnung ist, bin ich schon sehr ratlos.

      Antworten
    20. […] Angst zu irrationalen Kurzschlussreaktionen führen kann. Glücklicherweise gibt es auch bei den Piraten Stimmen, die dazu […]

      Antworten
    21. […] stimme ich weitestgehend mit dem überein, was Michele Marsching, der Vorsitzende der NRW-Piraten, in seinem Blog schreibt. Doch das ist noch nicht alles. Mich stört noch mehr. Und das hat mit dem zu tun, was ich […]

      Antworten
    22. Bernd6. April 2011

      @Andreas: Wieso, ist das Terrorszenario abwegig? Atomtechnologie und andere Techniken (wie z.b. riessenstaudämme) oder kritische infrastrukturen haben ein erhöhtes Risikopotential und eine entsprechende Bewertung muss stattfinden.

      Gruss
      Bernd

      Antworten

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